Betreff
Konjunkturpaket II, hier: Maßnahmen für die Sanierung / Erneuerung von Wirtschaftswegen
Vorlage
180/09
Aktenzeichen
TBR-rol
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Bauausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Rheine, die Maßnahmen für das Konjunkturpaket II, für die Sanierung/Erneuerung von Wirtschaftwegen laut Vorlage, umzusetzen.

 

Begründung:

 

1. Veranlassung

 

Durch das Gesetz zur Förderung zusätzlicher Investitionen in Nordrhein-Westfalen (Investitionsförderungsgesetz NRW – InvföG) stehen der Stadt Rheine für den Bereich Infrastruktur voraussichtlich rd. 3.215.000 Euro zur Verfügung.

 

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung vom 31.03.2009 u.a. beschlossen, dass ein Teil der Fördergelder aus dem Bereich der Infrastruktur zur Sanierung von Wirtschaftwegen verwendet werden soll.

Die Technischen Betriebe Rheine haben daraufhin eine Prioritätenliste zur Sanierung von Wirtschaftswegen erstellt, die im Folgenden erläutert wird.

 

 

2. Grundlagen

 

Die Technischen Betriebe Rheine sind im Auftrag der Stadt Rheine für die Unterhaltung und Kontrolle des ca. 740 km langen kommunalen Straßennetzes zuständig. Das Straßennetz ist in sechs verschiedene Straßenkategorien unterteilt, wobei auf die Wirtschaftwege ca. 300 km entfallen.

 

Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln (rd. 75.000 €) werden jährlich ca. 2 km Wirtschaftswege saniert. Um möglichst viele Straßenabschnitte sanieren zu können, wird als Instandsetzungsverfahren für notwendige Deckensanierungen lediglich eine neue Straßendecke aus Asphalt über die vorhandene Asphaltfahrbahn eingebaut. Dieses Sanierungsverfahren hat erfahrungsgemäß eine Lebensdauer von ca. 15 Jahren. Für eine nachhaltige Sanierung ist es erforderlich, dass bei vielen vorhandenen Wirtschaftswegen zusätzlich eine Tragschicht aus Asphalt eingebaut werden muss.

 

In der Straßenunterhaltung werden seit vielen Jahren Schadenslisten mit Straßenabschnitten geführt, nach welcher Jahr für Jahr mit verschiedenen Sanierungsverfahren Straßen repariert oder instandgesetzt werden.

 

Im Zuge des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sind alle Straßen der Stadt Rheine durch Ortsbegehungen bewertet und der Zustand und die Restnutzungsdauer der Straßen ermittelt worden. Diese Daten sind als Straßenkataster in das geographische Informationssystem (GIS) implementiert worden und sind nun jederzeit abrufbar.   

 

 

 

Demnach gibt es folgende Zustandsklassen im Schulnotensystem:

-       1 ( mängelfrei )

-       2 ( wenige punktuelle Schäden )

-       3 ( viele punktuelle Schäden )

-       4 ( kleine flächenhafte Schäden )

-       5 ( mittlere flächenhafte Schäden )

-       6 ( starke flächenhafte Schäden )

Für die Sanierungsplanung werden vordringlich Straßenabschnitte der Zustands-klasse 6 oder 5 vorgesehen.

 

 

3. Maßnahmen für das Konjunkturpaket II - Wirtschaftswege

 

A) Aufstellung

 

Zur Aufstellung der Maßnahmen sind alle vorliegenden Daten miteinander abgeglichen worden, um eine Gewichtung der zu sanierenden Wirtschaftswege herbeiführen zu können.

 

Die Priorisierung erfolgte zunächst nach der Zustandsklasse gemäß Straßenkataster. Anschließend ist durch Ortsbegehungen der aktuelle Zustand in die Gewichtung mit eingeflossen.

 

Folgende Maßnahmen werden seitens der Technischen Betriebe zur Sanierung vorgeschlagen:

 

  1. Alter Schulweg  (von Am Backhaus bis An der Schleuse)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: Schulbuslinie, Radweg DEK-Route, Radnetz NRW

Sanierungskosten: 75.000 €

 

  1. Dutumer Straße  (von Felsenstraße bis Haselnussstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 45.000 €

 

  1. Haselnussstraße  (von Dutumer Straße bis Goldbergstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 100.000 €

 

  1. Haferkamp  (von Brochtruper Str. bis Am Hilgenfeld)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 30.000 €

 

  1. Haferkamp  (von Herzogstannenweg bis vorh. neue Decke)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 35.000 €

 

  1. Kevenbrink  (von Haus Nr. 95 bis Pappelallee)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: teilw. Radwege: Hase-Ems-Tour, Emslandroute, Radelpark NRW

Sanierungskosten: 35.000 €

 

  1. Zum Hummertsbach  (von Zum Albrock bis Zur Emsfähre)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 75.000 €

 

  1. Im Hornkenbusch  (von Ohner Damm bis Devesfeldstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 55.000 €

 

  1. Uferweg  (von Brookstraße bis Schürweg)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 75.000 €

 

 

B) Sanierungsverfahren

 

Zur Auswahl eines geeigneten Sanierungsverfahrens wird in der Regel im Zuge der Planungen zur Baumaßnahme zunächst ein Bodengutachten beauftragt, aus welchem der vorhandene Straßenaufbau hervorgeht. Anschließend wird entschieden, in welcher Form saniert wird.

Da allerdings für die in der Liste stehen Straßen kein Bodengutachten vorliegt und in der Kürze der Zeit keines mehr beauftragt werden konnte, wird auf Grundlage der Erfahrungen, die mit den Wirtschaftwegen in Rheine gemacht wurden, der vorhandene Straßenaufbau abgeschätzt und daraus ein Sanierungsverfahren abgeleitet.

 

Als Voraussetzung für die Förderfähigkeit der Maßnahme ist u.a. die „Nachhaltigkeit der Maßnahme gem. § 4 Abs. 3 ZuInvG“.

 

Um die Nachhaltigkeit der Sanierungsmaßnahme gewährleisten zu können, wird in der Kostenschätzung als Sanierungsverfahren der Einbau einer Tragschicht und einer Deckschicht aus Asphalt angesetzt. Dieses Sanierungsverfahren hat eine Lebensdauer von ca. 30 Jahren und entspricht somit der Forderung einer nachhaltigen Sanierung.

 

 

 

C) Kosten

 

Für die Sanierung der Wirtschaftwege werden Einheitspreise von 26 – 30 €/qm angesetzt. Bei Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen würden Kosten von rd. 525.000 € entstehen.

Anlagen:

 

Lagepläne