Betreff
Konjunkturpaket II, hier: Maßnahmen für die Sanierung / Erneuerung von Wirtschaftswegen
Vorlage
180/09/2
Aktenzeichen
TBR-rol
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage
180/09/1

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt die Maßnahmenliste für das Konjunkturpaket II, für die Sanierung/Erneuerung von Wirtschaftwegen laut Vorlage.

 

Begründung:

 

1. Veranlassung

 

Durch das Gesetz zur Förderung zusätzlicher Investitionen in Nordrhein-Westfalen (Investitionsförderungsgesetz NRW – InvföG) stehen der Stadt Rheine für den Bereich Infrastruktur voraussichtlich rd. 3.215.000 Euro zur Verfügung.

 

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung vom 31.03.2009 u.a. beschlossen, dass ein Teil der Fördergelder aus dem Bereich der Infrastruktur zur Sanierung von Wirtschaftwegen verwendet werden soll.

Die Technischen Betriebe Rheine haben daraufhin eine Prioritätenliste zur Sanierung von Wirtschaftswegen erstellt, die im Folgenden erläutert wird.

 

 

2. Grundlagen

 

Die Technischen Betriebe Rheine sind im Auftrag der Stadt Rheine für die Unterhaltung und Kontrolle des ca. 740 km langen kommunalen Straßennetzes zuständig. Das Straßennetz ist in sechs verschiedene Straßenkategorien unterteilt, wobei auf die Wirtschaftwege ca. 300 km entfallen.

 

Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln (rd. 75.000 €) werden jährlich ca. 2 km Wirtschaftswege saniert. Um möglichst viele Straßenabschnitte sanieren zu können, wird als Instandsetzungsverfahren für notwendige Deckensanierungen lediglich eine neue Straßendecke aus Asphalt über die vorhandene Asphaltfahrbahn eingebaut. Dieses Sanierungsverfahren hat erfahrungsgemäß eine Lebensdauer von ca. 15 Jahren. Für eine nachhaltige Sanierung ist es erforderlich, dass bei vielen vorhandenen Wirtschaftswegen zusätzlich eine Tragschicht aus Asphalt eingebaut werden muss.

 

In der Straßenunterhaltung werden seit vielen Jahren Schadenslisten mit Straßenabschnitten geführt, nach welcher Jahr für Jahr mit verschiedenen Sanierungsverfahren Straßen repariert oder instandgesetzt werden.

 

Im Zuge des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sind alle Straßen der Stadt Rheine durch Ortsbegehungen bewertet und der Zustand und die Restnutzungsdauer der Straßen ermittelt worden. Diese Daten sind als Straßenkataster in das geographische Informationssystem (GIS) implementiert worden und sind nun jederzeit abrufbar.   

 

 

 

Demnach gibt es folgende Zustandsklassen im Schulnotensystem:

-       1 ( mängelfrei )

-       2 ( wenige punktuelle Schäden )

-       3 ( viele punktuelle Schäden )

-       4 ( kleine flächenhafte Schäden )

-       5 ( mittlere flächenhafte Schäden )

-       6 ( starke flächenhafte Schäden )

Für die Sanierungsplanung werden vordringlich Straßenabschnitte der Zustands-klasse 6 oder 5 vorgesehen.

 

 

3. Maßnahmen für das Konjunkturpaket II - Wirtschaftswege

 

A) Aufstellung

 

Zur Aufstellung der Maßnahmen sind alle vorliegenden Daten miteinander abgeglichen worden, um eine Gewichtung der zu sanierenden Wirtschaftswege herbeiführen zu können.

 

Die Priorisierung erfolgte zunächst nach der Zustandsklasse gemäß Straßenkataster. Anschließend ist durch Ortsbegehungen der aktuelle Zustand in die Gewichtung mit eingeflossen.

 

Am 10.06.2009 fand eine Versammlung seitens der TBR/ Stadt Rheine mit den Ortslandwirten und Vorsitzenden der Stadtteilbeiräte statt, um das vorgeschlagene Maßnahmenpaket abzustimmen. (Teilnehmerliste siehe Anlage).

Als Ergebnis dieser Veranstaltung konnte folgendes festgehalten werden:

-       die vorgeschlagene Liste bleibt (mit Ausnahme der Maßnahme „Kevenbrink“) bestehen. Die Sanierung dieses Wirtschaftsweges wird durch Sanierung eines Abschnittes in der Flagenstraße ersetzt.

-       Seitens der Teilnehmer wurden noch zusätzliche Wirtschaftswege genannt, die ebenfalls dringend saniert werden sollten. Diese Maßnahmen werden aufgelistet und in einer Reserveliste aufgenommen.

 

Folgende Maßnahmen werden seitens der Technischen Betriebe in Abstimmung mit den Ortslandwirten zur Sanierung vorgeschlagen:

 

  1. Alter Schulweg  (von Am Backhaus bis An der Schleuse)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: Schulbuslinie, Radweg DEK-Route, Radnetz NRW

Sanierungskosten: 75.000 €

 

  1. Dutumer Straße  (von Felsenstraße bis Haselnussstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 45.000 €

 

  1. Haselnussstraße  (von Dutumer Straße bis Goldbergstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 100.000 €

 

  1. Haferkamp  (von Brochtruper Str. bis Am Hilgenfeld)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 30.000 €

 

  1. Haferkamp  (von Herzogstannenweg bis vorh. neue Decke)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 35.000 €

 

  1. Flagenstraße (von Saerbecker Str. bis Holgenweg)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten:

Sanierungskosten: 65.000 €

 

  1. Zum Hummertsbach  (von Zum Albrock bis Zur Emsfähre)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 75.000 €

 

  1. Im Hornkenbusch  (von Ohner Damm bis Devesfeldstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 55.000 €

 

  1. Uferweg  (von Brookstraße bis Schürweg)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 75.000 €

 

 

B) Sanierungsverfahren

 

Zur Auswahl eines geeigneten Sanierungsverfahrens wird in der Regel im Zuge der Planungen zur Baumaßnahme zunächst ein Bodengutachten beauftragt, aus welchem der vorhandene Straßenaufbau hervorgeht. Anschließend wird entschieden, in welcher Form saniert wird.

Da allerdings für die in der Liste stehen Straßen kein Bodengutachten vorliegt und in der Kürze der Zeit keines mehr beauftragt werden konnte, wird auf Grundlage der Erfahrungen, die mit den Wirtschaftwegen in Rheine gemacht wurden, der vorhandene Straßenaufbau abgeschätzt und daraus ein Sanierungsverfahren abgeleitet.

 

Als Voraussetzung für die Förderfähigkeit der Maßnahme ist u.a. die „Nachhaltigkeit der Maßnahme gem. § 4 Abs. 3 ZuInvG“.

 

Um die Nachhaltigkeit der Sanierungsmaßnahme gewährleisten zu können, wird in der Kostenschätzung als Sanierungsverfahren der Einbau einer Tragschicht und einer Deckschicht aus Asphalt angesetzt. Dieses Sanierungsverfahren hat eine Lebensdauer von ca. 30 Jahren und entspricht somit der Forderung einer nachhaltigen Sanierung.

 

 

 

C) Kosten

 

Für die Sanierung der Wirtschaftwege werden Einheitspreise von 26 – 30 €/qm angesetzt. Bei Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen würden Kosten von rd. 525.000 € entstehen.

 

D) Reserveliste

 

Als Ergebnis der Bürgerversammlung ist folgende Reserveliste zusammengetragen worden, die bei erhöhtem Budget oder günstiger Ausschreibungsergebnisse im Konjunkturpaket II zusätzlich berücksichtigt werden können.

 

1. Herzogstannenweg (von RÜB bis Höpingskamp)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: -

Sanierungskosten: 55.000 €

 

2. Zur Mühle (von Fernrodder Str. bis Rheiner Landweg)

Zustandsklasse: 4

Besonderheiten: Schulbuslinie

Sanierungskosten: 75.000€

 

3. Südstraße (von Haus Nr. 12 – Flagenstraße)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten:

Sanierungskosten: 75.000€

 

4. Brelager Weg (von Riesenbecker Str. bis Zur Feldwiese)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten:

Sanierungskosten: 35.000€

 

5. Kevenbrink (von Haus Nr.95 bis Pappelallee)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: teilw. Radwege der Hase-Ems-Tour, Emslandroute, Radelpark NRW

Sanierungskosten: 35.000€

 

 

E) Sonstiges

 

Seitens des Stadtteilbeirates Hauenhorst / Catenhorn und der FDP ist beantragt worden, den Einhornweg im Zuge des Konjunkturpaketes II durch Anbau eines Geh- und Radweges insbesondere für Schüler verkehrssicherer umzubauen.

Da derzeit nicht abgeschätzt werden kann, ob ein derartiger Umbau durch das Konjunkturpaket II gefördert werden kann, wird vorgeschlagen, den Einhornweg in das Ausbauprogramm „Radwege“ der Stadt Rheine aufzunehmen.

 

 

 

F) Eingaben aus der Sitzung des HFA vom 16.06.2009

 

Nachdem die Maßnahmen zur Erneuerung/Sanierung von Wirtschaftswegen im BauA vom 28.05.2009 (Vorlage 180/09) und mit den Ergänzungen als Reserveliste im HFA am 16.06.2009(Vorlage 180/09/1) beraten wurden, ergeben sich nun im Folgenden Ergänzungen aus den Eingaben aus dem HFA. Abschließend erfolgt eine Zusammenfassung der Maßnahmen.

 

 

In der Sitzung ist angeregt worden folgende Straßenzüge mit aufzunehmen:

 

  1. Schwarzer Weg (von Natoausfahrt bis Flugplatz/Surenburgstr.)
  2. Zur Albrocker Rampe
  3. Zum Hermannsweg (von B475 bis Zum Weddenfeld)
  4. Herzogstannenweg
  5. Brelager Weg
  6. Weitkampsweg (Reststück bis Winterbrockstraße)

 

Seitens der TBR wird vorgeschlagen die Straße Zur Albrocker Rampe mit in die Reserveliste aufzunehmen.

 

Begründung:

 

Zu 1. Schwarzer Weg (von Natoausfahrt bis Flugplatz/Surenburgstr.)

          Geschätzte Kosten: 130.000€

         Aus dem Straßenkataster geht hervor, dass dieser Straßenabschnitt der Zustandsklasse 5 zuzuordnen ist. Ein Ortstermin hat ergeben, dass die Straße  lediglich im Bereich von angrenzendem Baumbewuchs Schäden aufweist, die durch eine örtlich begrenzte Sanierung behoben werden können. Eine Notwendigkeit den gesamten Straßenzug zu sanieren wird nicht gesehen.

 

Zu 2. Zur Albrocker Rampe

          Geschätzte Kosten: 35.000€ (Teilstück)

         Aus dem Straßenkataster geht hervor, dass die Straße, auf die Gesamtlänge bezogen (1700 m Länge), der Zustandsklasse 3 zuzuordnen ist. Ein Ortstermin hat ergeben, dass sich im Abschnitt Industriestraße bis Bahngleis (230m) die Straße in einem schlechten Zustand befindet. Dieser Abschnitt sollte saniert werden und in die Reserveliste aufgenommen werden.

 

 Zu 3. Zum Hermannsweg (von B475 bis Zum Weddenfeld)

         Geschätzte Kosten: 30.000€

Aus dem Straßenkataster geht hervor, dass die Straße, auf die Gesamtlänge bezogen (900 m Länge), der Zustandsklasse 3 zuzuordnen ist. Ein Ortstermin hat ergeben, dass im oben benannten Abschnitt ein relativ schlechter Zustand festgestellt werden konnte.

         Derzeit wird im Teilbereich der Straße Zum Hermannsweg (von B 475 bis Heimathaus) ein Bebauungsplan aufgestellt. Da in diesem Zuge zur Erschließung der Grundstücke auch Kanalbauarbeiten durchgeführt werden müssen, würde der Wirtschaftsweg durch den Kanalbau wieder neu hergestellt werden.  Um Synergien zu nutzen, ist seitens der Straßenunterhaltung vorgesehen imZuge dieser Kanalbaumaßnahme das Reststück aus Mitteln der Straßenunterhaltung (von Heimathaus bis Zum Weddenfeld), mit einer neuen Asphaltdecke zu versehen.

 

Zu 4. Herzogstannenweg

          Geschätzte Kosten: 150.000€

         Aus dem Straßenkataster geht hervor, dass die Straße, auf die Gesamtlänge bezogen (2000 m Länge), der Zustandsklasse 4 zuzuordnen ist.

         Der obere asphaltierte Abschnitt ist bereits Bestandteil der Reserveliste.

Der untere Abschnitt (von Höpingskamp bis Burgsteinfurter Damm), der in Pflasterbauweise hergestellt ist, ist vor einigen Jahren bereits punktuell saniert worden (Schäden durch Baumwurzeln).

Die Notwendigkeit den gesamten Abschnitt zu sanieren wird seitens der TBR nicht gesehen.

 

Zu 5. Brelager Weg

          Diese Straße ist bereits in der Reserveliste enthalten.

 

Zu 6. Weitkampweg (Reststück)

         Geschätzte Kosten: 20.000€

Der Weitkampweg verbindet die Moorstraße mit der Winterbrockstraße. Der   vordere Abschnitt, mit angrenzender Wohnbebauung, ist vor einigen Jahren als Anliegerstraße ausgebaut worden. Das Reststück (150m), welches aus einer wassergebundenen Decke/Schotter besteht, wird seitens der TBR nicht als ein Wirtschaftsweg gesehen, der als Maßnahme im Konjunkturpaket II ausgewiesen werden sollte.

Die starke Nutzung durch den landwirtschaftlichen Verkehr ist hier fraglich. Es ist zu bedenken, dass jede Maßnahme, die im Zuge des Konjunkturpaketes II umgesetzt wird, mit einem Schild zu kennzeichnen ist, aus welchem hervorgeht, dass dieses Bauvorhaben Objekt des Förderprogrammes ist.

Dieses Teilstück sollte besser im Zuge von Unterhaltungsmaßnahmen mit einer Oberflächenbehandlung aus Bitumen und Splitt befestigt werden, um ein besseres Befahren zu ermöglichen.

 

Die Straße Kevenbrink wird aus der Reserveliste genommen, da festgestellt wurde, dass nur ein sehr geringer Anteil an landwirtschaftlichem Verkehr diese Straße nutzt. Als Ersatz wird die Straße Zur Albrocker Rampe mit aufgenommen.

 

Seitens der TBR wird vorgeschlagen, den Einhornweg in das Ausbauprogramm „Radwege“ mit aufzunehmen (siehe auch unter E)). Der Radweg kann auf Grund der notwendigen Breiten nicht in der vorh. Straßenparzelle untergebracht werden. Für eine Realisierung dieses Radweges wäre Grunderwerb erforderlich. Die geschätzten Kosten für den Radwegebau betragen ca. 70.000€.

 

 

 

G) Zusammenfassung

 

Aus den Punkten A) bis F) bis wird  folgende Maßnahmenliste und           Reserveliste für die Sanierung/Erneuerung von Wirtschaftswegen          vorgeschlagen.

 

Maßnahmenliste

 

  1. Alter Schulweg  (von Am Backhaus bis An der Schleuse)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: verkehrswichtige Ost-West-Achse nördlich DEK in Rodde, Schulbuslinie, Radweg DEK-Route, Radnetz NRW

Sanierungskosten: 75.000 €

 

  1. Dutumer Straße  (von Felsenstraße bis Haselnussstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: verkehrswichtige Verbindung mit der Haselnussstr.

Sanierungskosten: 45.000 €

 

  1. Haselnussstraße  (von Dutumer Straße bis Goldbergstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: verkehrswichtige Nord-Süd-Achse in Dutum

Sanierungskosten: 100.000 €

 

  1. Haferkamp  (von Brochtruper Str. bis Am Hilgenfeld)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: verkehrswichtige Ost-West-Achse im Süden von Hauenhorst

Sanierungskosten: 30.000 €

 

  1. Haferkamp  (von Herzogstannenweg bis vorh. neue Decke)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: verkehrswichtige Ost-West-Achse im Süden von Hauenhorst

Sanierungskosten: 35.000 €

 

  1. Flagenstraße (von Saerbecker Str. bis 120m hinter Holgenweg)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: verkehrswichtige Ost-West-Achse im Süden von Elte

Sanierungskosten: 65.000 €

 

  1. Zum Hummertsbach  (von Zum Albrock bis Zur Emsfähre)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: Erschließung der Flächen im Süden von Elte südl. der Ems

Sanierungskosten: 75.000 €

 

  1. Im Hornkenbusch  (von Ohner Damm bis Devesfeldstraße)

Zustandsklasse: 6

Besonderheiten: verkehrswichtige Wegstrecke im westlichen Wadelheim

Sanierungskosten: 55.000 €

 

  1. Uferweg  (von Brookstraße bis Schürweg)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: verkehrswichtige Ost-West-Achse in Altenrheine nördl. DEK

Sanierungskosten: 75.000 €

 

Gesamtkosten der Maßnahmenliste: 555.000 €

 

 

Reserveliste

 

1. Herzogstannenweg (von RÜB bis Höpingskamp)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: verkehrswichtige Nord-Süd-Achse in Hauenhorst

Sanierungskosten: 55.000 €

 

2. Zur Mühle (von Fernrodder Str. bis Rheiner Landweg)

Zustandsklasse: 4

Besonderheiten: verkehrswichtige Nord-Süd-Achse in Rodde, Schulbuslinie

Sanierungskosten: 80.000€

 

3. Südstraße (von Haus Nr. 12 – Flagenstraße)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: verkehrswichtige Nord-Süd-Achse in Elte

Sanierungskosten: 80.000€

 

4. Brelager Weg (von Am Erlenbruch bis Zur Feldwiese)

Zustandsklasse: 5

Besonderheiten: Erschließung der Flächen im Osten von Elte

Sanierungskosten: 35.000€

 

5. Zur Albrocker Rampe (von Industriestraße bis Bahngleis)

Zustandsklasse: 3

Besonderheiten: Erschließung der Flächen zwischen Industriestr. und Schulte-Mesum-Straße in Mesum

Sanierungskosten: 35.000€

 

Gesamtkosten der Reserveliste: 285.000 €