Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sportausschuss nimmt den Sachstandsbericht über die Erträge aus den Nutzungsentgelten nach der Abrechnung des II. Quartals 2009 zur Kenntnis.

Begründung:

Seit dem 01.01.2009 werden für die Nutzung städtischer Sporteinrichtungen Nutzungsentgelte nach der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Stadt Rheine erhoben.

Nach überschlägigen Berechnungen der Verwaltung kann für das Kalenderjahr 2009 mit insgesamt rund 100.000 € Einnahmen aus Nutzungsentgelten gerechnet werden. Dieser Betrag wurde nach Beratungen durch Beschlüsse der entsprechenden Ausschüsse und des Rates als Ertragsposition in den Haushaltplan 2009, Gruppe 15, Sportförderung, aufgenommen.

Erstmalig wurden seitens der Verwaltung nach Ablauf des I. Quartals 2009 die Nutzungsgebühren ermittelt und von den Nutzern eingefordert. Insgesamt wurden Erträge in Höhe von

          29.715,72 €

erzielt.

Da nach dem I. Quartal die Fußballvereine kein Hallentraining mehr durchführen, fielen erwartungsgemäß die Erträge für das II. Quartal 2009 geringer aus. Hier wurden insgesamt Erträge in Höhe von

          18.720,25 €

erzielt.

Nach den Erfahrungen der Verwaltung sind die städtischen Sporteinrichtungen im I. und IV. Quartal und im II. und III. Quartal ähnlich stark ausgelastet. Das III.Quartal könnte dabei etwas schlechter ausfallen, da während der Sommerferien kaum städtische Einrichtungen genutzt werden. Hochgerechnet könnte sich daher folgende Jahresertragssituation ergeben:

          I. Quartal               29.715,72 €

          II. Quartal              18.720,25 €

          III. Quartal             15.000,00 € (geschätzt)

          IV. Quartal             28.000,00 € (geschätzt)

          Gesamt                91.435,97 €

Der Aufstellung ist zu entnehmen, dass bei veranschlagten Erträgen von 100.000 € Mindererträge von rund 9.000 € zu verzeichnen sind. Um ein ausgeglichenes Budget zu erreichen, müssen diese fehlenden Erträge durch Einsparungen bei Aufwandspositionen gedeckt werden (weniger Ausgaben).

Im Wege der Einführung von Nutzungsentgelten wurde politisch ebenfalls beschlossen, die Aufwendungen für Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine auf den in den Sportförderrichtlinien festgelegten Satz von 25% anzuheben. Nach überschlägiger Berechnung wurden für das Haushaltsjahr 2009 hierfür zusätzlich 35.000 € bereitgestellt.

Bei der Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse 2008, die 2009 zur Auszahlung gelangen, ist eine Ausgabensteigerung von rund 41.000 € zu verzeichnen. Dieser Mehrbetrag kommt durch die politisch beschlossene Auszahlung von 25 % der anerkannten Betriebskosten an die Vereine mit vereinseigenen Anlagen und der Kostensteigerung, insbesondere im Energiebereich, zustande.

Hieraus ergibt sich für den Bereich der Aufwendungen ein Defizit von 6.000 €.

Die Summe aus Mindererträgen (9.000 €) und Mehraufwendungen (6.000 €) ergibt einen Fehlbetrag im Bereich der Sportförderung von 15.000 €.

Der Sportservice ist bestrebt, diesen Fehlbetrag im Zuge des Haushaltsvollzuges auszugleichen.

Gegebenenfalls wird das Thema im Wege der Haushaltsplanberatungen der Jahre 2010 ff. erneut aufzugreifen sein.