Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Kulturausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für den Fachbereich 1, Produktgruppe 13/Kultur, mit den Daten vom 31.10.2009 zur Kenntnis.

Begründung:

Nach der vom Rat verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind für die Stichtage 31.05. und 31.10. eines jeden Haushaltsjahres unterjährige Berichte der Fachbereiche in den Fachausschüssen zu beraten. Darzustellen ist insbesondere die voraussichtliche Entwicklung zum Jahresende bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplan sowie die Abweichungen bei Investitionsmaßnahmen.

Die Rahmenleitlinie sieht vor, dass grundsätzlich je Budget im Haushaltsplan ein eigener Bericht abzugeben ist.

Im Vergleich zur Haushaltsplanung 2009 sind im Bereich Kultur folgende Abweichungen zu erwarten:

Produkt 1304/Musikschule:

Die Erträge aus Musikschulgebühren werden voraussichtlich um 37.500 € geringer ausfallen als geplant (Ansatz: 437.500 €).

Die Haushaltsansätze werden bereits seit mehreren Jahren nicht mehr erreicht; ursächlich hierfür ist die 2003 im Zuge der Strategie- und Finanzkommission beschlossene und durchgeführte hohe Steigerung der Musikschulgebühren.

Produkt 1305/Städtische Museen:

Das Budget der städtischen Museen wird wahrscheinlich um 67.700 € überschritten. Grund hierfür sind gestiegene Bewachungskosten. Mit der Insolvenz der bisherigen Bewachungsfirma sind durch die Beauftragung eines anderen Bewachungsinstitutes höhere Stundensätze zu zahlen.

Produkt 1308/Stadthalle:

Durch die Insolvenz der bisherigen Betreibergesellschaft kann in diesem Jahr auf Unterhaltungsaufwendungen im Bereich des beweglichen Anlagevermögens verzichtet werden.

Hierdurch ergeben sich Einsparungen in Höhe von 30.000 €.

Aus den vorgenannten Abweichungen ergibt sich insgesamt eine Ergebnisverschlechterung mit einem Umfang von 75.200 €.

Der Betrag wird vermutlich im Rahmen des Gesamtbudgets des Fachbereiches 1 erwirtschaftet.

Anlagen:

Anlage 1: Bericht für Produktgruppe 13/Kultur

Anlage 2: Bericht für Produkt 1304/Musikschule

Anlage 3: Bericht für Produkt 1305/Städtische Museen

Anlage 4: Bericht für Produkt 1308/Stadthalle

Anlage 5: Bericht für Produktgruppe 14/Volkshochschule