Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag der Grünen vom 23. November 2009 wegen fehlender Ressourcen ab.

Begründung:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Rheine und die Grüne Jugend Rheine haben gemeinsam den als Anlage beigefügten Antrag gestellt.

Die Verwaltung sieht aufgrund der fehlenden finanziellen und personellen Ressourcen keine Möglichkeit, diesen Antrag umzusetzen.

Um der Entwicklung auf den Weltmärkten wirksam entgegenzutreten, sind Maßnahmen auf Bundes- und Europaebene erforderlich.

Anlage:

Antrag der Grünen vom 23. November 2009