Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine beschließen auf Empfehlung des Seniorenbeirates die nachfolgenden Änderungen in der Besetzung folgender Ausschüsse:
Sozialausschuss
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Sachkundiger Einwohner Herr Horst Erle Veitstraße 12 48431 Rheine |
Vertreter Herr Johannes Terhaar Steinfurter Straße 128 48431 Rheine |
Stadtentwicklungsausschuss
„Planung und Umwelt“
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Sachkundiger
Einwohner Herr Karl Schnieders Marsenstraße 66 48429 Rheine |
Vertreter Herr Herbert Stegemann Hagenstraße 32 48429 Rheine |
Bauausschuss
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Sachkundiger
Einwohner Herr Heinz Werning Overbergstraße 88 48429 Rheine |
Vertreter Herr Werner Bela Willers Kamp 9 b 48431 Rheine |
Kulturausschuss
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Sachkundige
Einwohnerin Frau Brigitte Burchert Hildebrandweg 48 48429 Rheine |
Vertreter Herr Ignatz Holthaus Nelkenweg 4 48431 Rheine |
Begründung:
Der Rat der Stadt kann gem. § 58 Abs. 4 GO sachkundige Einwohner(innen) in bestimmte Ausschüsse berufen. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet und den Wohnsitz in der Stadt Rheine haben. Es können Ausländer und Deutsche sein. Sie nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der vom Rat bestimmten Ausschüsse teil.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2009 die Ausschüsse neu gebildet und dabei beschlossen, dass die zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode den Ausschüssen angehörenden sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen bis zur Neubestellung auf Vorschlag der in Kürze neu zubildenden Beiräte in dieser Funktion den Ausschüssen erhalten bleiben.
Vertreter/innen des Seniorenbeirates sind in den folgenden Ausschüssen als sachkundige Einwohner/innen vertreten:
- Sozialausschuss
- Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“
- Bauausschuss
- Kulturausschuss
Der Seniorenbeirat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 12. April 2010 dem Rat die im Beschlussvorschlag aufgeführten neuen sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die v. g. Ausschüsse empfohlen.
Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.