Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine beschließen auf Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung die nachfolgenden Änderungen in der Besetzung folgender Ausschüsse:
Sozialausschuss
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Sachkundiger Einwohner Herr Thalmann, Heinz Dorotheenweg 23 48431 Rheine |
Vertreterin Frau Paus, Barbara Runde Straße 11 48431 Rheine |
Stadtentwicklungsausschuss
„Planung und Umwelt“
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Sachkundiger
Einwohner Herr Wewer, Wilfried Verdistraße 39 48431 Rheine |
Vertreter Herr Wellen, Hermann-Josef Breite Straße 45 48431 Rheine |
Bauausschuss
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Sachkundiger
Einwohner Herr Meier, Claus Talstraße 25 48431 Rheine |
Vertreter Herr Albers, Ludger Wasserstraße 62 48431 Rheine |
Schulausschuss
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Sachkundige
Einwohnerin Frau Barnes, Heike Am Dorfplatz 2 48432 Rheine |
Vertreter Herr Albers, Ludger Wasserstraße 62 48431 Rheine |
Begründung:
Der Rat der Stadt kann gem. § 58 Abs. 4 GO sachkundige Einwohner(innen) in bestimmte Ausschüsse berufen. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet und den Wohnsitz in der Stadt Rheine haben. Es können Ausländer und Deutsche sein. Sie nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der vom Rat bestimmten Ausschüsse teil.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2009 die Ausschüsse neu gebildet und dabei beschlossen, dass die zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode den Ausschüssen angehörenden sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen bis zur Neubestellung auf Vorschlag der in Kürze neu zubildenden Beiräte in dieser Funktion den Ausschüssen erhalten bleiben.
Vertreter/innen des Beirates für Menschen mit Behinderung sind in den folgenden Ausschüssen als sachkundige Einwohner/innen vertreten:
- Sozialausschuss
- Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“
- Bauausschuss
- Schulausschuss
Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat in seiner konstituierenden Sitzung am 15. April 2010 dem Rat die im Beschlussvorschlag aufgeführten neuen sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die v. g. Ausschüsse empfohlen.
Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.