Beschlussvorschlag/Empfehlung:
1. Der Jugendhilfeausschuss besetzt den Unterausschuss „Jugendhilfeplanung/Jugendarbeit/Kindertageseinrichtungen“ wie folgt neu:
Integrationrat (beratend) Vertreter(in)
(persönlich)
Frau
Sara Neto Alves Frau Yasemin Durğun
2. Der Jugendhilfeausschuss besetzt den
Unterausschuss „Kinderspielplätze" wie folgt neu:
Integrationrat (beratend) Vertreter(in)
(persönlich)
Frau
Sara Neto Alves Frau
Yasemin Durğun
Begründung:
Die Besetzung der Unterausschüsse richtet sich nach § 6 AG zum KJHG in Verbindung mit § 6 der Satzung über das Jugendamt für die Stadt Rheine, wonach der Jugendhilfeausschuss beratende Unterausschüsse aus seinen Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern bilden kann.
Bislang war Frau Lydia Maul für den Integrationsrat als beratendes Mitglied in beiden Unterausschüssen vertreten. Ein persönlicher Vertreter war nicht benannt.
Der neue Integrationsrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 03. März 2010 den Empfehlungsbeschluss gefasst,
Frau Sara Neto Alves,
Helschenweg 21, 48429 Rheines als sachkundige Einwohnerin und Frau Yasemin
Durğun, Pommernstiege 7, 48429 Rheine, als deren persönliche
Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss zu entsenden.
Der Rat hat in seiner Sitzung am 23. März 2010 diesen Empfehlungsbeschluss bestätigt.
In der Jugendhilfeausschusssitzung am 25. März 2010 sollte der Beschluss gefasst werden, welche Vertreterin des Integrationsrates in welchen Unterausschuss entsandt wird. Frau Alves erklärte damals, sie habe noch keine Abstimmung mit ihrer Vertreterin treffen können, so dass die Entscheidung erst einmal zurückgestellt wurde.
Bis heute hat die Verwaltung jedoch keine Rückmeldung erhalten, wer von den beiden Vertreterinnen des Integrationsrates im Jugendhilfeausschuss als Mitglied in die Unterausschüsse entsandt wird und wer die persönliche Vertretung übernimmt.
Die Verwaltung schlägt daher vor, die Unterausschüsse so zu besetzen, wie auch vom Integrationsrat für den Jugendhilfeausschuss vorgesehen.