Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Die Ratsmitglieder beschließen auf Empfehlung des Familienbeirates die nachfolgenden Änderungen in der Besetzung folgender Ausschüsse:
Jugendhilfeausschuss
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Sachkundiger Einwohner Frau Paege, Ulrike Ruhrstraße 11 b 48431 Rheine |
Vertreterin Frau Tiekötter, Bärbel Salzbergener Straße 68 a 48431 Rheine |
Sozialausschuss
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Sachkundiger
Einwohner Herr Zimoch, Holger Klosterstraße 19 48431 Rheine |
Vertreter Herr Annas, Heinrich Devesburgstraße 15 48431 Rheine |
Schulausschuss
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Sachkundiger
Einwohner Herr Kraft, Manfred Lindvennweg 47 48432 Rheine |
Vertreter Herr Fruhner, Michael Rapunzelweg 7 48431 Rheine |
Begründung:
Der Rat der Stadt kann gem. § 58 Abs. 4 GO sachkundige Einwohner(innen) in bestimmte Ausschüsse berufen. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet und den Wohnsitz in der Stadt Rheine haben. Es können Ausländer und Deutsche sein. Sie nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der vom Rat bestimmten Ausschüsse teil.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2009 die Ausschüsse neu gebildet und dabei beschlossen, dass die zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode den Ausschüssen angehörenden sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen bis zur Neubestellung auf Vorschlag der in Kürze neu zubildenden Beiräte in dieser Funktion den Ausschüssen erhalten bleiben.
Vertreter/innen des Familienbeirates sind in den folgenden Ausschüssen als sachkundige Einwohner/innen vertreten:
- Jugendhilfeausschuss
- Sozialausschuss
- Schulausschuss
Der Familienbeirat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 16. Juni 2010 dem Rat die im Beschlussvorschlag aufgeführten neuen sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die v. g. Ausschüsse empfohlen.
Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.