Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Mitgliederzahl der Fraktionsmitglieder in der Strategie- und Finanzkommission auf 8 Mitglieder festzulegen.

Die CDU-Fraktion benennt 3 Mitglieder, die SPD-Fraktion benennt 2 Mitglieder. Die Fraktion B 90/DIE GRÜNEN, die FDP-Fraktion und die Faktionen Alternative für Rheine (AfR) benennen je 1 Mitglied.

Für die Fraktion Alternative für Rheine (AfR) wird folgendes Fraktionsmitglied benannt:

                                    Mitglied                                  Stellvertreter/in

Fraktion Alternative

für Rheine (AfR):        _____________________   _____________________

Begründung:

Am 23. Juli 2010 wurde die Fraktion Alternative für Rheine (AfR) im Rat der Stadt gebildet. Die Fraktion besteht aus 2 Mitgliedern, und zwar aus Herrn Rainer Ortel (Fraktionsvorsitzender) und Frau Birgit Marji.

Die Strategie- und Finanzkommission als Lenkungsgruppe (nachfolgend SFK genannt) ist so angelegt, dass ihr jeweils Vertreterinnen/Vertreter jeder der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen angehören, sodass eine Erweiterung der SFK erforderlich ist.

Über die Anzahl der Vertreterinnen/Vertreter je Fraktion und deren Benennung entscheidet entsprechend der geltenden Projektleitlinie der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Rheine. Da nunmehr eine weitere Fraktion im Rat der Stadt vertreten ist, ist ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Besetzung der SFK erforderlich.

Zz. besteht die SFK aus 7 Fraktionsmitgliedern (3 CDU-Fraktion, 2 SPD-Fraktion, 1 Fraktion DIE GRÜNEN, 1 FDP-Fraktion), dem Verwaltungsvorstand der Stadtverwaltung Rheine und ggf. weiteren Personen.