Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, den als Anlagen 1 und 2 beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 1 – Bildung, Kultur und Sport für die Produktgruppen 11/Bereitstellung schulischer Einrichtungen und die Produkte 1201/Schüler(innen)beförderung sowie 1202/Betreuungs­angebote in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen.

Begründung:

1     Stellenplan

        1.1  Beratungsverfahren

               Der Gesamtstellenplan 2006 der Stadt Rheine wurde am 4. April 2006 zusammen mit dem Haushaltsplan 2006 in den Rat der Stadt Rheine eingebracht und im Haupt- und Finanzausschuss am 9. Mai 2006 als eigenständiger Tagesordnungspunkt beraten. In der HFA-Beratung be­stand Einvernehmen darin, dass der Gesamtstellenplan nicht über die Stelleneinsparung hinausgehend ausgeweitet werden soll. Unter dieser Prämisse gilt der als Anlage 1 beigefügte Teilstellenplan für den Fach­bereich 1 – Bildung, Kultur und Sport als Eckwert beschlossen. Über­schreitungen dieser Eckwerte (Stellenausweitungen) bedürfen der Bestätigung durch den Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen der allgemeinen Eckdatenüberprüfung zum Haushaltplan am 13. Juni 2006.

        1.2  Stellenplanentwurf gem. HFA-Vorlage 178/06 vom 9. Mai 2006

               Der Stellenplanentwurf des Fachbereiches 1 enthält alle Stellenplanän­derungen des Jahres 2005 sowie die aus Sicht der Verwaltung absehbaren notwendigen Änderungen im Jahr 2006. Weiterhin wurden alle Stellen gestrichen, die länger als 9 Monate nicht besetzt worden sind und die nicht auf Grund von Rückkehrrechten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern freigehalten werden müssen.

               Im Einzelnen sind das folgende Änderungen (Verschiebungen zu anderen Organisationseinheiten werden nachrichtlich genannt):

              

                  

               Stellenausweitungen sind nicht erfolgt.

              

2     Feststellung des Personalbedarfes für den Fachbereich 1

        2.1  Vorbemerkungen

               Im Zuge aller Fachausschussberatungen zum Haushaltsplan 2006 und der damit verbundenen Aufgabenkritik werden verwaltungsweit vor­aussichtlich Personalkapazitäten frei, deren Höhe nur durch eine Zu­sammenführung für die allgemeine Eckdatenüberprüfung für den HFA ermittelt werden kann. Andererseits können sich durch zurzeit freie Stellen Personalbedarfe ergeben, die gedeckt werden müssen. Ob diese Bedarfe durch verwaltungsweite Umschichtungen oder durch externe Einstellungen (auch Übernahme Auszubildende und Verlängerung von befristeten Arbeitsverhältnissen) gedeckt werden sollen, soll im Zuge der Eckdatenüberprüfung durch den HFA am 30. Mai 2006 beschlossen werden.

        2.2  Personalbedarf im Fachbereich 1

               Im Vergleich zum im Fachbereich 1 vorhandenen Personal ergibt sich für den Fachbereich 1 aktuell im Schulbereich kein weiterer Personalbedarf auf Grund unbesetzter Stellen. Nachstehend sind die derzeit unbesetzten Stellen(-anteile) zur Information aufgelistet:

              

        2.3  Zusammenfassung

               Es besteht kein abweichender Personalbedarf zu den beschlossenen Eckwerten.

Anlagen:

Anlage 1:     Stellenplan 2006

Anlage 2:     Übersicht Stellenplan Beamte/tariflich Beschäftigte