Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereiches 1, Produktgruppen 13/Kultur und 14/VHS, unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.
Begründung:
1. Allgemeines
Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Investitionsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde in der Sitzung des Rates am 14. Dezember 2010 eingebracht.
Der Rat der Stadt hat die Vorlage des Entwurfes der
Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011 zur Kenntnis genommen. Die
Detailberatung des Entwurfes des Haushaltplanes (einschl. der
Investitionsprojekte) und damit verbunden die Beratung der Ergebnis- und
Finanzplanung für die Jahre 2011 - 2014 wurde den zuständigen Fachausschüssen
übertragen.
Grundlage für die Beratung in den Fachausschüssen ist daher das im Entwurf des Haushaltsplanes ausgewiesene Budget im Ergebnis- und Finanzplan 2011 – 2014.
Diesem Ausschuss obliegt die Kompetenz und Verantwortung für die Detailberatung des in seine Zuständigkeit fallenden Fachbereiches 1, Produktgruppen 13/Kultur und 14/VHS. Die Etatberatung hat anhand des Haushaltsplanes zu erfolgen.
Der vorgelegte Haushaltsentwurf 2011 weist einen Fehlbetrag von 8,414 Mio. Euro aus. In den Folgejahren liegen die Fehlbeträge nur knapp unter dem Schwellenwert, der die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Rheine erforderlich macht.
Aus diesem Grund muss im Rahmen der Beratung dieses Ausschusses folgendes sichergestellt werden:
· Es dürfen keine weiteren Ergebnisverschlechterungen entstehen
· Mehraufwendungen/Minderträge sollten grundsätzlich nicht zugelassen werden
· Sind sie im Einzelfall unvermeidbar, müssen sie zwingend durch Verbesserungen an anderer Stelle ausgeglichen werden.
Die im Etat-Entwurf für den Fachbereich 1, Produktgruppen 13/Kultur und 14/VHS vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen sind in die Detailberatung mit einzubeziehen und müssen ggf. entsprechend dem Beratungsergebnis zum Investitionsplan angepasst werden.
Im Entwurf des Haushaltsplanes 2011 sind erstmals für alle Produkte oder Produktgruppen, die im Haushaltsplan dargestellt werden, 2 weitere Spitzenkennzahlen aufgenommen worden:
- Deckungsgrad
Mit dieser Kennzahl wird der prozentuale Anteil der Erträge zu den Aufwendungen dargestellt.
- Zuschuss
je Einwohner
Mit dieser Kennzahl wird der Zuschussbedarf dargestellt, den das jeweilige Produkt pro Einwohner „kostet“.
Die Kenzahlen sind ab 2010 dargestellt, da für 2009 die Rechnungsergebnisse noch nicht feststehen.
II.
Vorgesehene Änderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010
Für den Kulturbereich ist im Bereich der Städtischen Museen (Produkt 1305) Änderungsbedarf im Vergleich zur aktuellen Beschlusslage des Haushaltsplanes gegeben:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 13.04.2010 auf Empfehlung des Kulturausschusses der öffentlichen Ausschreibung der Bewachungsleistungen für die Städtischen Museen zugestimmt.
Aufgrund der Ausweitung der Öffnungszeiten, der Insolvenz der bisherigen Bewachungsfirma in Verbindung mit zu erwartenden höheren Stundensätzen war gleichzeitig darüber berichtet worden, dass mit Mehraufwendungen in Höhe von 80.000 € zu rechnen sei.
Folgenden Deckungsvorschlägen der Verwaltung wurde mehrheitlich zugestimmt:
· Erhöhung der Eintrittspreise für die Museen: 10.000 €
· Einsparung bei Theaterveranstaltungen: 30.000 €
· Einsparung bei Dienstleistungen/Mieten VHS: 12.000 €
Zwischensumme: 52.000 €
Dieser Betrag sollte für die Dauer der Finanzplanung als Deckung dienen.
· Umschichtungen – beschränkt für 2010 – aus den
Bereichen
- Sportstätten: 7.000 €
- Lernmittel in Schulen: 14.000 €
- Zuschüsse für Kulturveranstaltungen: 7.000 €
Zwischensumme: 28.000
€
Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt (Sitzung des Kulturausschusses am 10.03.2010, Vorlage 115/10), über den mit dem Verkehrsverein bestehenden Vertrag zum Betrieb des Bentlager Dreiklangs dahingehend zu verhandeln, den hierfür vorgesehenen Zuschuss in Höhe von 28.000 € ab 2011 zu verringern, und zur Deckung der Bewachungskosten der Städtischen Museen einzusetzen.
In den Verhandlungen mit dem Verkehrsverein wurde eine für beide Seiten verträgliche und einvernehmliche Lösung gefunden: Die jährliche Zuschusssumme solle ab 2011 um 10.000 € auf dann 18.000 € verringert werden.
Diesem Vorschlag hat der Kulturausschuss in seiner Sitzung am 16.09.2010 (Vorlage 436/10) einstimmig zugestimmt.
Einvernehmlich wurde in dieser Sitzung von allen Fraktionen zum Ausdruck gebracht, dass die noch fehlenden Mittel für die Bewachung der Städtischen Museen i.H.v. 18.000 € im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2011 ff. diskutiert werden sollten.
Tatsächlich wurden im HFA und Rat der Stadt Rheine für 2010 folgende Beschlüsse zur Finanzierung der Bewachungskosten der Städtischen Museen gefasst:
Dauerhafte Entscheidungen für den Zeitraum der Finanzplanung (2010 ff.):
· Erhöhung der Eintrittspreise für die Museen: 10.000 €
·
Umschichtung der eingesparten Mittel für den
Betrieb des Bentlager Dreiklangs: 10.000
€
Die übrigen Beträge wurden lediglich für das Haushaltsjahr 2010 umgeschichtet. Dies hat zur Folge, dass ab 2011 eine Finanzierungslücke bei der Bewachung in einem Umfang von 60.000 € besteht.
Zu Deckung dieses Betrages werden nachstehende Umschichtungsvorschläge unterbreitet:
· Einsparung bei Theaterveranstaltungen: 30.000 €
· Einsparung bei Dienstleistungen/Mieten VHS: 12.000 €
Dabei handelt es sich um Positionen, die bereits 2010 mit Zustimmung des Kulturausschusses als langfristige bzw. dauerhafte Deckungsvorschläge dienen sollten.
Die verbleibende Finanzierungslücke in Höhe von 18.000 € soll gemäß oben genanntem Beschluss des Kulturausschusses im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2011 ff. erörtert werden.