Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 3 –Recht und Ordnung- in den endgültigen Gesamtstellenplan der Stadt Rheine zu übernehmen.

Begründung:

 

Der Gesamtstellenplan 2012 der Stadt Rheine wurde am 13.12.2011 im Rat der Stadt Rheine auf Grundlage der Vorlage 469/11 als eigenständiger Tagesordnungspunkt beraten. Dieser Entwurf des Stellenplanes dient gemäß Beschluss des Rates als Grundlage für die Beratung in den Fachausschüssen.

Die Daten für den Fachbereich 3 sind in dem als Anlage 1 beigefügten Teilstellenplan enthalten. Die Ergebnisse der Fachausschussberatungen werden dem HFA in der Sitzung am 06.03.2012 als Gesamtstellenplan vorgelegt, am 27.03.2012 erfolgt dann die Verabschiedung des Haushaltsplanes und des Stellenplanes.

2.      Stellenplan-Entwurf gem. Rats-Vorlage 469/11 vom 13.12.2011

Der Stellenplanentwurf des Fachbereiches 3 enthält alle Stellenplanänderungen des Jahres 2011 sowie die aus Sicht der Verwaltung absehbaren notwendigen Änderungen im Jahr 2012.

Im Rahmen der Beratungen des Stellenplanes 2010 wurde vereinbart, die aus dem Rechtsanspruch nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz bzw. den beamtenrechtlichen Bestimmungen resultierenden befristeten Arbeitszeitreduzierungen zukünftig nicht mehr im Stellenplan darzustellen. Da dies in der Vergangenheit teilweise anders praktiziert worden ist, kann es in den nächsten Jahren in Einzelfällen vorkommen, dass beim Auslaufen der Befristung eine rechnerische Stellenplanaufstockung erforderlich wird. Hierauf wird die Verwaltung dann in jedem Einzelfall unter Verweis auf den bestehenden Rechtsanspruch hinweisen.

Verschiebungen zu anderen Organisationseinheiten werden nachrichtlich genannt.

Im Einzelnen sind das folgende Änderungen:

Begründungen zu den Stellenreduzierungen:

Begründungen zu den Stellenausweitungen:

Begründungen zu den Stellenplanänderungen in Bezug auf die Wertigkeit:

3.      notwendige Stellenplanänderungen gegenüber dem Stellenplan-Entwurf gem. Vorlage 469/11 vom 13.12.2011

Siehe „Änderungen in Bezug auf die Wertigkeit“ Nr.4 (Neubewertung)

Anlagen:

Stellenplan 2012, Fachbereich