Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, folgende Bürgeranregungen thematisch aufzubereiten und die Ergebnisse über den Kulturausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss zur Entscheidung vorzulegen:

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Begründung:

 

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 12. April 2011 auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) einstimmig beschlossen, zur dauerhaften strukturellen Konsolidierung des städtischen Haushalts die Konsolidierungsvorschläge (Vorschläge der Verwaltung und Vorschläge aus der Bürgerschaft) und die Handlungsansätze zur Konsolidierung umzusetzen bzw. durch die Verwaltung die Umsetzung prüfen zu lassen.

Im Laufe des Jahres gehen weiterhin Bürgeranregungen zur Haushaltskonsolidierung ein (siehe Anlage). Der Kulturausschuss hat nun festzulegen, welche diese Bürgeranregungen zur Haushaltskonsolidierung weiter verfolgt werden sollen (Empfehlungsbeschluss an den Haupt- und Finanzausschuss).

Hinweis: die Verwaltung befasst sich inhaltlich erst nach der Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss mit den Bürgeranregungen.

Anlagen:

Gesamtauflistung Bürgeranregungen Haushaltskonsolidierung