Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, folgende Bürgeranregungen thematisch aufzubereiten und ihm die Ergebnisse zur Entscheidung vorzulegen:

1)

2)

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Begründung:

 

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 12. April 2011 auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) einstimmig beschlossen, zur dauerhaften strukturellen Konsolidierung des städtischen Haushalts die Konsolidierungsvorschläge (Vorschläge der Verwaltung und Vorschläge aus der Bürgerschaft) und die Handlungsansätze zur Konsolidierung umzusetzen bzw. durch die Verwaltung die Umsetzung prüfen zu lassen.

Im Laufe des Jahres gehen weiterhin Bürgeranregungen zur Haushaltskonsolidierung ein (siehe Anlage). Der Haupt- und Finanzausschuss hat nun festzulegen, welche dieser Bürgeranregungen zur Haushaltskonsolidierung weiter verfolgt werden sollen.

Hinweis: die Verwaltung befasst sich inhaltlich erst nach der Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss mit den Bürgeranregungen.

Anlage:

Gesamtauflistung Bürgeranregungen Haushaltskonsolidierung