Betreff
Haushaltskonsolidierung 2012: Bürgeranregungen an den Sonderbereich 0
Vorlage
077/12
Aktenzeichen
FB 7 - ma
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, folgende Bürgeranregungen thematisch aufzubereiten und die Ergebnisse dem Haupt- und Finanzausschuss zur Entscheidung vorzulegen:

 

Begründung:

 

1. Allgemeine Erläuterungen

 

Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung am 12. April 2011 auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) einstimmig beschlossen, zur dauerhaften strukturellen Konsolidierung des städtischen Haushalts die Konsolidierungsvorschläge (Vorschläge der Verwaltung und Vorschläge aus der Bürgerschaft) und die Handlungsansätze zur Konsolidierung umzusetzen bzw. durch die Verwaltung die Umsetzung prüfen zu lassen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat nun festzulegen, welche dieser Bürgeranregungen zur Haushaltskonsolidierung weiter verfolgt werden sollen.

 

Die Verwaltung befasst sich inhaltlich erst nach der Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss mit den Bürgeranregungen.

 

2. Bürgeranregungen an den SB 0

 

Folgende Bürgeranregungen wurden bis zum 24.01.2012 an den Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung gerichtet:

 

Informationsveranstaltung am 19.01.2012:

 

 

 

Anregung

 

Seite im Haushaltsplan

1

Kürzen der Mittel für Beratungskosten bei der Bürgermeisterin

 

96

 

Informationsportal im Internet:

 

 

Anregungen im Wortlaut

 

Seite im Haushaltsplan

2

Drastische Reduzierung der Kosten für den Verkehrsverein Pos.15

 

96

3

Abschaffung von Präsenten etc. Pos. 16

 

96

4

Verfügungsmittel ?????? Pos. 16

 

96

5

Reduzierung der Städtepartnerschaften

 

96

6

Langfristige Investitionen:
Tourismus-Ausbau im Bereich Tourismus, eine stärkere Integrierung der Ems in die Stadt, Bootstourismus in der Innenstadt, mehr Anlegemöglichkeiten für Kanus und kleine Yachten.

 

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