Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sozialausschuss stimmt den Produktbeschreibungen, Zielen und Kennzahlen im Produkthaushalt der Stadt Rheine, Produktbereich Soziales, zu.

Begründung:

Bekanntlich sind im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2006 die Produktbeschreibungen durch die Fachausschüsse nicht behandelt worden.

Seitens der Fraktionen wurde deutlich gemacht, dass diese Beratungen nach der Sommerpause so rechtzeitig nachgeholt und abgeschlossen werden müssen, dass die Ergebnisse noch in die Entwurfsplanungen zum Haushalt 2007 einfließen können. Insbesondere geht es um die Abstimmung der Ziele und der darauf ausgerichteten Kennzahlen.

Zöge man eine Zwischenbilanz durch Politik und Verwaltung zur zielorientierten Steuerung, würde das Ergebnis voraussichtlich sein:

·         Ziele sind notwendig

·         Eingeführte Instrumente sind notwendig

·         Arbeit mit Zielen ist schwierig

·         Instrumente noch nicht ausgereift

·         Instrumente nicht hinreichend verknüpft

·         Keine Routine

Die Konsequenz bzw. Strategie muss daher lauten, die Instrumente und Methoden der Verwaltungsreform voranzutreiben.

Dieser Vorlage sind beigefügt

·         Produktbeschreibungen für den Produktbereich Soziales (Anlage 1)

·         Ergänzende Erläuterungen zu den Produkten (Anlage 2)

·         Arbeitshilfe zur Zielformulierung und Kennzahlenbildung (Anlage 3)

Der Verwaltung ist bewußt, dass in dieser Sitzung des Sozialausschusses eine abschließende Beratung und Beschlussfassung nicht erfolgen kann. Vielmehr sollte aus Sicht der Verwaltung in einem ersten Durchgang eine grundsätzliche Diskussion erfolgen und das weitere Vorgehen abgestimmt werden.  

Anlagen:

·         Produktbeschreibungen für den Produktbereich Soziales (Anlage 1)

·         Ergänzende Erläuterungen zu den Produkten (Anlage 2)

·         Arbeitshilfe zur Zielformulierung und Kennzahlenbildung (Anlage 3)