Betreff
Änderungen in der Besetzung von Gremien und Beiräten - Antrag der CDU-Fraktion - Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage
171/12
Aktenzeichen
II-1-dy
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Kulturausschuss beschließt auf Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 und auf Antrag der FDP-Fraktion vom 14. März 2012 folgende Änderungen in folgenden Gremien:

 

  • Preisgericht für die Verleihung des Kulturpreises
    Mitglied                 RM Udo Bonk anstelle von Monika Lulay
    Pers. Vertreter      RM Josef Wilp
    Mitglied                 SB Dr. Rudolf Koch

 

  • Städtischer Musikverein Rheine e.V. – Gesamtvorstand
    Mitglied:                RM Marianne Helmes anstelle von Monika Lulay

 

 

Begründung:

 

Auf die als Anlage beigefügten Anträge der CDU-Fraktion vom 19. März 2012 und der FDP-Fraktion vom 14. März 2012 wird verwiesen.

 

Zur Besetzung des Preisgerichtes für die Verleihung des Kulturpreises

Nach den Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine besteht das Preisgericht u.a. aus 6 Mitgliedern des Kulturausschusses, die aus seiner Mitte gewählt werden.

 

Durch das Ausscheiden der bisherigen Mitglieder Frau Lulay und Herrn Seibert sind 2 neue Mitglieder aus dem Kulturausschuss zu benennen. Hierzu haben die Fraktionen, für die diese Personen bisher im Preisgericht saßen, neue Vorschläge unterbreitet.

 

Zur Besetzung Städtischer Musikverein Rheine e.V. – Gesamtvorstand

Gem. § 8 der Satzung des Vereins gehört dem Gesamtvorstand ein vom Kulturausschuss zu benennendes Mitglied an. Hierzu hat die CDU-Fraktion einen neuen Vorschlag unterbreitet.

 

 

 

Darüber hinaus hat die FDP-Fraktion in ihrem Antrag vom 14. März 2012 Herrn Dr. Rudolf Koch als Vertreter im Beirat der Musikschule benannt. Hierzu weist die Verwaltung darauf hin, dass in der laufenden Wahlperiode kein Beirat der Musikschule gebildet ist. Insofern ist es derzeit nicht erforderlich, hier einen Vertreter zu benennen.

 

Derzeit wird die Neufassung der Satzung der Musikschule vorbereitet. Hierbei wird es auch Regelungen über die Bildung von Musikschulgremien geben. Die Beschlussfassung zur neuen Satzung wird voraussichtlich nach den Sommerferien erfolgen. Danach erfolgt dann zeitnah die Bildung der satzungsgemäßen Gremien.

Anlagen:

 

Antrag der CDU-Fraktion vom 19. März 2012

Antrag der FDP-Fraktion vom 14. März 2012