Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Niederschrift Nr. 6 des Unterausschusses „Kinderspielplätze“ der Sitzung am 4. Februar 2013 zur Kenntnis.

Die heutige Sitzung des Unterausschusses "Kinderspielplätze" der Stadt Rheine, zu der alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen und - wie folgt aufgeführt - erschienen sind, beginnt um 17:00 Uhr im Besprechungsraum 340 des Neuen Rathauses.

Anwesend als

 

 Vorsitzender:

 

Herr Dieter Fühner              CDU

Ratsmitglied

 

 Mitglieder:

 

Frau Claudia Reinke             CDU

Sachkundige Bürgerin

 

 beratende Mitglieder:

 

Frau Sara Neto Alves

Sachkundige Einwohnerin f. Integrationsrat

 

 Vertreter:

 

Frau Marlies Holtel              FDP	Vertretung für Herrn Dennis Afting-Bühmann
Herr Michael Schaefer         BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	Vertretung für Herrn Hendrik Börger

 

 

 

 

 Gäste:

 

Frau Gabriele Leskow          SPD

 

 Verwaltung:

 

Herr Raimund Gausmann	Fachbereichsleiter FB 2
Frau Birgit Schumann	TBR - Planerin Kinderspielplätze
Herr Martin Düvel	TBR - Vorarbeiter Spielplätze
Herr Wolfgang Neumann	Schriftführer

Entschuldigt fehlen:

 Mitglieder:

 

Herr Dennis Afting-Bühmann      FDP	Sachkundiger Bürger
Frau Eva-Maria Brauer        SPD	Sachkundige Bürgerin
Herr Paul Jansen                 CDU	Ratsmitglied
Herr Thomas Rickert           Alternative für Rheine	Sachkundiger Bürger
Herr Eckhard Roloff             SPD	Ratsmitglied / 1. Stellv. Vorsitzender
Frau Nina Wienkamp	Ausschussmitglied f. Jugend- und Jugendwohlfahrtsverbände

 

 beratende Mitglieder:

 

Herr Hendrik Börger            BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	Sachkundiger Bürger
Frau Ulrike Paege	Sachkundige Einwohnerin f. Familienbeirat

Zu Beginn der Sitzung gibt Herr Neumann die Information, dass Herr Aumann seit dem heutigen Tag erkrankt sei. Auf seine Nachfrage beim Fachbereich Planen und Bauen habe er die Auskunft erhalten, dass kein anderer Mitarbeiter über die notwendigen Detailkenntnisse verfüge, um die in der Vorlage aufgelisteten Fragestellungen ausführlich beantworten zu können.

Der Punkt 4 „ Informationen aus dem Bereich Planen und Bauen“ wird daher von der Tagesordnung abgesetzt. Herr Fühner äußert sein Unverständnis, dass er vor der Sitzung nicht über die aktuelle Situation informiert wurde.

Frau Holtel erklärt, dass Herr Afting-Bühmann keine Einladung zur Sitzung erhalten habe und bittet die Verwaltung, den Sachverhalt zu klären.

 

 

Öffentlicher Teil:

1.	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung des Unterausschusses am 11. Juni 2012

Gegen Form und Inhalt der Niederschrift werden keine Bedenken erhoben. Sie gilt somit als genehmigt.

 

2.	Bericht der Verwaltung

Herr Neuman berichtet, dass die Absprachen mit dem FCE Rheine über den Betrieb der Street-Soccer-Anlage in Kürze vertraglich vereinbart werden könnten. Es bestehe Einvernehmen, dass sich die Öffnungszeiten weitgehend an den in der „Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen“ festgelegten Richtwerten orientieren.

Die Altersbeschränkung soll wie bei den kleineren Bolzplätzen auf 16 Jahre festgelegt bleiben.

Die Regelung gelte zunächst für das Jahr 2013, um gemeinsam mit den FCE praktische Erfahrungen im Betrieb zu sammeln und auszuwerten.

Vergleichbares gelte auch für die neue Beach-Volleyball-Anlage in Elte.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Vertrag dieser Niederschrift als Anlage beizufügen. 

Herr Düvel berichtet, dass inzwischen auch der Verein Amisia-Rheine Interesse an einer Street-Soccer-Anlage geäußert habe.

Herr Neumann weist darauf hin, dass die Spielplatzinitiative „Räuberwald“ im Ortsteil Mesum, die den Spielplatz an der Finkenstraße in vorbildlicher Weise betreut, in diesem Jahr in fünfzigjähriges Bestehen feiern wird. Die Ausschussmitglieder werden über die geplanten Aktionen weiter informiert.

 

3.	Verwendung der Haushaltsmittel für die Renovierung und Neuanlage von Kinderspielplätzen im Haushaltsjahr 2012

Herr Düvel gibt ergänzende Informationen zu der in der Einlandung vorgelegten Liste:

Auch 2012 konnten wieder alle beschlossenen Projekte realisiert werden. Wie in jedem Jahr hätten sich durch günstige Konditionen beim Gerätekauf, sowie Umsetzung von Spielgeräten von aufgegebenen Standorten in vielen Positionen Einsparungen ergeben, die den Bau der Street-Soccer-Anlage noch in 2012 ermöglicht hätten. Die deutliche Kostensteigerung gegenüber der ursprünglichen Planung habe sich aus der Erkenntnis ergeben, dass insbesondere der ursprünglich von einem Anbieter vorgeschlagene Bodenbelag nach neuer Bewertung einem Dauerbetrieb voraussichtlich nicht Stand gehalten hätte.

Herr Fühner macht noch einmal deutlich, dass die neue Anlage für alle interessierten Kinder und Jugendlichen aus Rheine geschaffen wurde und keine Vereinsanlage des FCE sei. 

Frau Holtel fragt zur vorgelegten Liste nach, ob die Projekt auf den Spielplätzen, bei denen in der Spalte „Abrechnung“ keine Beträge genannt seien, nicht realisiert wurden. Herr Düvel führt dazu aus, dass auch diese Vorhaben realisiert wurden. Es seien jedoch keine Kosten entstanden, das hier Geräte von aufgegebenen Standorten mit eigenen Mitarbeitern umgesetzt wurden.

Der Unterausschuss „Kinderspielplätze“ nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

4.	Informationen aus dem Bereich Planen und Bauen

Dieser Tagesordnungspunkt wird wegen der Erkrankung von Herrn Aumann nicht beraten.

 

5.	Projektplanung 2013

Herr Fühner hält es zum jetzigen Zeitpunkt für nicht vertretbar, 80.000 € für Renovierungsmaßnahmen bereit zu stellen, ohne die Beratungen über mögliche Standortschließungen abgeschlossen zu haben.

Die Verwaltung habe zwar in den Jahren 2011 und 2012 den Auftrag erfüllt, mit den Stadtteilbeiräten die Spielplatzstandorte zu überprüfen und auch Vorschläge für die Schließung von Standorten zu machen. Es fehle jedoch eine Gesamtplanung, die nicht nur diese Ergebnisse zusammenfasse, sondern weitere Einsparvorschläge vorsehe.

Es stelle sich die Frage, ob sich die Stadt Rheine weiterhin den bisherigen Standard leisten könne. Er sehe, wie viele seiner Ratskollegen hier durchaus noch Einsparpotenzial. Aus seiner Sicht sei mit der in den vergangenen Jahren erfolgten Reduzierung auf den jetzigen Stand von 127 Spielplätzen das Einsparpotenzial noch nicht ausgeschöpft.

Herr Schaefer erklärt für die Grünen, dass diese bisher noch keine Standortdiskussion geführt hätten.

Herr Fühner schlägt folgendes Verfahren vor, dem die Ausschussmitglieder einstimmig zustimmen:

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4. Juli 2013 eine Gesamtübersicht vorzulegen, die insbesondere Daten liefert über:

·         den Spielplatzbestand in den Stadtteilen

·         den aktuellen Status der einzelnen Plätze

·         die Zukunftsfähigkeit der Standorte

Wie im Vorjahr werden zunächst nur 47.500 € für dringend erforderliche Maßnahmen aus der Vorschlagsliste zur Verfügung gestellt, die verbleibenden

47.500 € werden mit einem Sperrvermerk versehen, der erst nach Abschluss der Beratungen aufgehoben werden soll.

6.	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)

keine Wortmeldungen

 

7.	Verschiedenes

Herr Schäfer fragt nach, warum das Protokoll der letzten Sitzung so spät verschickt wurde. Herr Neumann erklärt, dass er übersehen habe, dass zwar alle Beratungspunkte aus der letzten Sitzung als Vorlagen für den JHA gefertigt wurden, nicht jedoch die Niederschrift zur Bestätigung.

Die nächste Sitzung des Unterausschusses wir auf den 10. Juni vereinbart. Soweit erforderlich ist ein zusätzlicher Termin vorzusehen.

 

Ende der Sitzung:                                       18:20 Uhr

                                                                                                    

Dieter Fühner                                                Wolfgang Neumann

Ausschussvorsitzender                                  Schriftführer

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Danke

UAK/006/2013    04.02.2013  des Unterausschusses "Kinderspielplätze"