Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Stadtentwicklungsausschuss "Planung und Umwelt" empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine die unter I – Beratung der Ergebnisse der Offenlage –genannten Beschlüsse zu fassen.
Der Rat der Stadt Rheine
fasst folgende Beschlüsse:
II. Beschluss des
Masterplan „Einzelhandel“
1. Der Rat der Stadt Rheine nimmt die Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses „Planung und Umwelt“ zu der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Masterplan „Einzelhandel“ billigend zur Kenntnis und beschließt diese. Er nimmt hiermit – zum allein maßgeblichen Zeitpunkt des Beschlusses – die vollständige Erfassung, Bewertung und gerechte Abwägung aller vom Masterplan Einzelhandel betroffenen Belange vor.
2. Der Rat der Stadt Rheine beschließt den Masterplan „Einzelhandel“ als städtebaulichen Rahmenplan im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB.
Begründung:
Auf die Ursprungsvorlage 055/13 wird verwiesen. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses „Planung und Umwelt“ am 27. 02. 2013 wurde dem Rat neben der Beschlussfassung des Masterplan Einzelhandel auch die Bestätigung der Abwägungsbeschlüsse empfohlen. Daher musste der Beschlussvorschlag entsprechend angepasst werden.