Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine bestellen auf Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Sept. 2006

         RM Dietmar Ostermann als Nachfolger von SB Jörg Wagener zum persönlichen Stellvertreter von RM Frank Hemelt in den AK Innenstadt.

Begründung:

Der Arbeitskreis Innenstadt wurde von den Mitgliedern des Rates der Stadt Rheine in der Ratssitzung am 21.12.2004 besetzt. Herr Jörg Wagener wurde zum persönlichen Stellvertreter von RM Hemelt bestellt.

Da Herr Wagener hiervon zurückgetreten ist, hat die SPD-Fraktion in der Ratssitzung am 5. Sept. d. J. die Verwaltung gebeten, zur nächsten Ratssitzung die Bestellung von RM Ostermann als Nachfolger von Herrn Wagener vorzubereiten.

§ 50 Abs. 3 Satz 5 GO findet analoge Anwendung, sodass bei vorzeitigem Ausscheiden aus einem Ausschuss die Ratmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in wählen.

Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.