Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Rheine folgt der Beschlussfassung des Aufsichtsrates der Rheiner Bäder GmbH und hält an dem am 11. Oktober 2011 beschlossenen Zeitplan fest.

Begründung:

Auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.09.2012 wird verwiesen.

Frau Dr. Kordfelder hat in der Sitzung des Rates am 02. Oktober 2012 über den Eingang des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2012 berichtet.

Dieser Antrag wurde zunächst an den Aufsichtsrat der Rheiner Bäder GmbH weitergeleitet. Der Aufsichtsrat hat sich in seiner Sitzung am 07. März 2013 mit dem Antrag befasst und folgenden Beschluss gefasst:

„Der Aufsichtsrat nimmt die Ausführungen der Geschäftsführung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, am Zeitplan des Beschlusses vom 10.11.2011 festzuhalten.“

In der o.g. Sitzung des Rates wurde weiter vereinbart, dass anschließend eine weitere Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen soll, bevor eine endgültige Beratung im Rat erfolgt.

Auf die Ausführungen der Vorlage 366/11 wird verwiesen.

Anlagen:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen