Beschlussvorschlag/Empfehlung:

I.            Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ der Stadt Rheine unterstützt das vorgeschlagene Maßnahmenkonzept und die weiteren Planungsschritte der Rahmenplanung Innenstadt.

II.         Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, zum Einen den relevanten Akteurskreis zur Innenstadtentwicklung (Akteursforum) und zum Anderen die Bürgerinnen und Bürger (Bürgerforum) bei der Maßnahmenkonzeption zu beteiligen.

Begründung:

Der Rahmenplan Innenstadt mit seiner Perspektive bis in das Jahr 2025/ 2030 soll der Stadt Rheine für den Innenstadtbereich eine Leitlinie für die Umsetzung von Zielen und Maßnahmen bieten, die zur Sicherung und Stärkung der Innenstadt als wichtiger und vielfältiger Wirtschafts- und Lebensraum beitragen. Dies ist Teil der Qualitätsoffensive Innenstadt.

Seit der Beauftragung des Planungsbüros BPW baumgart und partner aus Bremen mit der Erarbeitung dieses Rahmenplanes im Juli 2011 ist in Zusammenarbeit mit den lokalen Akteuren und Bürgern nun ein Maßnahmenkonzept mit baulichen und strategischen Maßnahmen entstanden. Dieses Konzept sowie die weiteren Planungsschritte sollen dem Stadtentwicklungsausschuss durch das Büro BPW vorgestellt werden.

Zur Erarbeitung der Qualitäten und der Handlungsbedarfe der Rheiner Innenstadt erfolgten im Rahmen der Bestandsanalyse Expertengespräche zu verschiedenen Handlungsfeldern. Die resultierenden Entwicklungsziele wurden durch die wiederkehrende Diskussion mit den lokalen Akteuren zu sechs Handlungsfeldern zusammengefasst, die damit die Grundlage für die Entwicklung von Projekten und Maßnahmen darstellten.

Eine Bürgerwerkstatt im Thie Quartier und ein Bürgerworkshop im September letzten Jahres in der Stadthalle bot allen BürgerInnen die Möglichkeit, sich über die Rahmenplanung zu informieren und sich mit ihren Ideen einzubringen. Die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen wurden im Anschluss auf ihre Integrierbarkeit und Umsetzungsfähigkeit geprüft.

In einem nächsten Schritt wurden die Maßnahmen weiter konkretisiert und priorisiert. In räumlichen Schwerpunktbereichen und thematischen Handlungsfeldern wurde die Zielrichtung der einzelnen Maßnahmen dargestellt bzw. Auswirkungen und Impulse für weitere Maßnahmen bestimmt.

Nach einer Beteiligung interner Fachstellen der Verwaltung im April dieses Jahres, erfolgte die Benennung der verantwortlichen Akteure, die Ermittlung der Kosten sowie eine Empfehlung und Prüfung der Förderfähigkeit. Zur Klärung möglicher Förderzugänge soll – aufbauend auf einer Vorstellung des Projektes vor der Bezirksregierung Münster im April dieses Jahres - in einem weiteren Abstimmungstermin im September 2013 das Bauministerium des Landes NRW hinzugezogen werden.

Nach der ersten politischen Lesung des Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.5.2013 soll den relevanten lokalen Akteuren der Innenstadtentwicklung im Rahmen eines Forums erneut die Möglichkeit gegeben werden, sich über den aktuellen Stand des Konzeptes zu erkundigen und Anregungen einzubringen. Hierauf aufbauend sollen die BürgerInnen im Oktober 2013 zu Wort kommen und – vergleichbar mit der Bürgerwerkstatt im September 2012 – in die Diskussion um die zukunftsgerichteten Maßnahmen der Qualitätsoffensive Innenstadt eingebunden werden.

Nach einer Überarbeitung des Konzepts hinsichtlich der eingegangenen Hinweise ist die Endfassung im November/ Dezember 2013 dem Stadtentwicklungsausschuss und letztendlich dem Rat der Stadt Rheine vorzulegen.

Anlagen:

1.        Protokoll Bürgerwerkstatt

2.        Quartierssteckbriefe

3.        Maßnahmenkonzept

4.        Maßnahmenkarte

5.        Maßnahmenübersicht