Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Klimaschutzrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss der Umsetzung, der in der Sitzung festgelegten Maßnahmen, zuzustimmen.

Begründung:

Die Leitstelle Klimaschutz führte am 10. & 18. Juli 2013 Informationsveranstaltungen für die Vertreter von Interessensgruppen sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Tochtergesellschaften durch. Bei beiden Veranstaltungen wurde das Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“ sowie der darin beinhaltete Technische Fahrplan erläutert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die Kolleginnen und Kollegen wurden angehalten je Produkt/Bereich einen Projektsteckbrief für eine Maßnahme mit Bezug zum Klimaschutz / zur Klimafolgenanpassung einzureichen. Diese, bereits in Umsetzung befindlichen oder geplanten Maßnahmen, sollen im Technischen Fahrplan gebündelt werden und dem Fördermittelgeber präsentiert werden. Des Weiteren sollten Projektideen ohne konkrete Planung eingebracht werden, die das Erreichen der Klimaschutzziele der Stadt Rheine in den nächsten Jahren / Jahrzehnten unterstützen.

Die Leitstelle Klimaschutz hat die Projektsteckbriefe, welche bis zum 29. August 2013 eingegangen sind zusammen gestellt, gelistet und bewertet. Alle Maßnahmen die entweder bereits abgeschlossen wurden oder eine vom „Masterplan 100% Klimaschutz“  unabhängige Finanzierung besitzen, werden zwar in der Anlage zum Masterplan als Beispiele für die kommunalen Projekte gelistet, jedoch in der folgenden Aufstellung für den technischen Fahrplan nicht dargestellt.

Des Weiteren wurden die Projekte wie folgt farblich gekennzeichnet:

Grün            Projekte die bereits erfolgreich umgesetzt wurden und fortgeführt                            werden sollen

                   Projekte als Pflichtaufgabe des Fördermittelgebers

                   Projekte für die bereits ein Grobkonzept in Auftrag gegeben wurde

Gelb             Projektvorschläge aus dem Akteursnetzwerk, welche i.d.R. eine Konkretisierung hinsichtlich überplanmäßiger Finanzierung und Umsetzung bedürfen

Rot              Projekte die vorgeschlagen wurden, dessen Umsetzung aber nur gering oder nicht zielführend ist

Die Aufstellung der Projektsteckbriefe beinhaltet die Bewertung durch die Leistelle Klimaschutz sowie die Kostenschätzung pro Jahr. Diese Auflistung dient der Beratung im Klimaschutzrat und ist nicht abschließend.

Allgemeine Kosten 58.01.

Umweltmanagement 58.01.04

Privathaushalte 58.01.21

Mobilität 58.01.22

Erneuerbare Energien 58.01.23

Wirtschaft, Gewerbe & Unternehmen 58.01.24

Netzwerkarbeit 58.01.25

Kommunale Projekte und Maßnahmen 58.01.28

Öffentlichkeitsarbeit 58.01.30

Für die Umsetzung des Masterplan 100% Klimaschutz im Projektzeitraum 01.05.2012 bis 30.04.2016 sind jährlich 160.000€ im Haushaltsplan vorgesehen. Es werden Zuwendungen in Höhe von 80% (128.000€/a) vom Bundesumweltministerium gewährt. Die Summe aller unter GRÜN zusammengefassten Maßnahmen ergibt ein Budget von 143.000€. Für die Umsetzung unter GELB markierter Projekte stünden somit noch 17.000€ zur Verfügung.

Anlagen:

1) Projektsteckbriefe der vorgeschlagenen Maßnahmen