Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine benennen auf Antrag der SPD-Fraktion

als neues Mitglied für den Stadtteilbeirat Eschendorf sowie

als neues Mitglied für den Stadtteilbeirat Schotthock.

Begründung:

Gemäß Ziffer 2 der Verfahrensregelungen für die Stadtteilbeiräte besteht jeder Stadtteilbeirat aus maximal 16 stimmberechtigten Mitgliedern. Bei höchstens ¼ der Mitglieder darf es sich um Kreistags-, Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger(innen) handeln. Diese politischen Vertreter(innen) werden auf Vorschlag der Fraktionen durch den Rat der Stadt Rheine benannt.

Die Besetzung der Stadtteilbeiräte erfolgte durch den Rat der Stadt Rheine in seiner Sitzung am 15. März 2005.

Seitens der SPD-Fraktion wurden u. a. für den Stadtteilbeirat Eschendorf RM Marcel Tewes und für den Stadtteilbeirat Schotthock SB André Schaper benannt.

Herr Tewes hat gegenüber der Verwaltung den Verzicht auf sein Mandat im Stadtteilbeirat Eschendorf erklärt. Herr Schaper kann aus formalen Gründen nicht mehr Mitglied des Stadtteilbeirates Schotthocks sein, da er seinen Wohnsitz in den Stadtteil Eschendorf verlegt hat.

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Stadtteilbeirat aus, regelt sich die Nachfolge bei politischen Vertreter(innen) durch Benennung eines Ersatzmitgliedes durch die entsprechende Fraktion.

Der SPD-Fraktion obliegt das Benennungsrecht für die beiden ausgeschiedenen Mitglieder.

Anlagen:

keine