Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Kulturausschuss stimmt den als Anlagen 1 bis 9 beigefügten Produktbeschreibungen für die im Folgenden genannten Produkte zu:
Produkt 1301: Kulturelle Veranstaltungen
Produkt 1302: Kulturförderung
Produkt 1303: Stadtbücherei
Produkt 1304: Musikschule
Produkt 1305: Städtische Museen
Produkt 1306: Stadtarchiv
Produkt 1307: Kloster Bentlage
Produkt 1308: Stadthalle
Produkt 1401: Volkshochschule
Begründung:
Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) bei der Stadt Rheine zum 1. Januar 2006 kann der gesamte Ressourcenverbrauch für die jeweiligen Aufgaben und Produkte dargestellt werden.
Die Ziel- und Kennzahlendefinitionen in den einzelnen Produkten gewinnen durch das neue Rechnungswesen erheblich an Bedeutung, weil durch eine Gesamtbetrachtung der Ziele und Kennzahlen in Verbindung mit dem Ressourcenverbrauch eine größere Transparenz der Leistungserbringung und damit eine verbesserte Steuerung ermöglich wird.
Der Gesetzgeber schreibt unter anderem deshalb die Darstellung von Zielen und Kennzahlen in den Produkthaushalten vor.
Um die bisherigen Produktbeschreibungen, Ziele und Kennzahlen auf das NKF abzustimmen, haben im Jahr 2005 sowohl für die Verwaltung als auch für die Politik vorbereitende Workshops unter Leitung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGST) stattgefunden. Bei diesen Veranstaltungen wurden intensiv Grundlagen der Ziel- und Kennzahlenformulierungen erörtert.
In der Sitzung des Kulturausschusses am 22. August 2006, in der die Verwaltung Vorschläge für neue Produktbeschreibungen vorgelegt hatte, wurde einvernehmlich beschlossen, die überarbeiteten Produktbeschreibungen in einem gemeinsamen Workshop von Politik und Verwaltung zu erörtern.
Dieser Workshop hat am 3. November 2006 stattgefunden.
Die als Anlagen beigefügten Produktbeschreibungen sind das Ergebnis einvernehmlich beschlossener Änderungen dieses Workshops.
Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird deshalb gebeten.
Anlagen:
Produkt 1301: Kulturelle Veranstaltungen
Produkt 1302: Kulturförderung
Produkt 1303: Stadtbücherei
Produkt 1304: Musikschule
Produkt 1305: Städtische Museen
Produkt 1306: Stadtarchiv
Produkt 1307: Kloster Bentlage
Produkt 1308: Stadthalle
Produkt 1401: Volkshochschule