Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Kulturausschuss nimmt den Teilbericht für das III. Quartal 2006 über den Vollzug und die voraussichtliche Entwicklung der vorgenannten Produktbudgets zur Kenntnis.

Begründung:

Nach den vom Rat der Stadt Rheine verabschiedeten Rahmenleitlinien zur Ausführung des Haushaltsplanes ist in den zuständigen Fachausschüssen ein Teilbericht über den Haushaltsvollzug einschließlich einer Prognose zum Jahresende vorzulegen.

Es wird gebeten, den Quartalsbericht mit Stichtag zum 30. September 2006 zur Kenntnis zu nehmen.

Wie Sie der als Anlage 1 beigefügten Budget-Gesamtübersicht für den Kultur- und Volkshochschulbereich entnehmen können, ergeben sich zum Berichtszeitpunkt keine Anzeichen für gravierende Abweichungen zum Jahresende.

Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang lediglich auf den durch den Rat in seiner Sitzung am 05.09.2006 (Vorl. 402/06) bestätigten Dringlichkeitsbeschluss vom 28.07.2006.

Hierin wurde unter Ziffer 3 der Vorlage einstimmig beschlossen, die Kosten für die Errichtung einer Zaunanlage (ca. 16.200 €) und die Errichtung einer Lounge (ca. 16.000 €) dem Budget der Stadthalle zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

Als Deckungsmittel dienen nicht benötigte Ausgaben bei den Projekten 5202-200 und 5202-202 (Erweiterung von Hauptschulen zu gebundenen Ganztagsschulen).

Anlagen:

Anlage 1: Budget-Gesamtübersicht für den Kulturbereich