Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sportausschuss nimmt die Information über den weiteren möglichen Betrieb des Trimm-dich-Pfades in Elte zur Kenntnis.

Begründung:

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rheine beantragt mit Datum vom 12. November 2006 die Erhaltung des Trimm-dich-Pfades in Elte als Tagesordnungspunkt (TOP) auf die nächste Sitzung des Sportausschusses aufzunehmen.

Der Trimm-dich-Pfad Elte war bereits TOP in mehreren Ausschüssen.

So hat der Unterausschuss „Kinderspielplätze“ hat in seiner Sitzung am 06. März 2006 beschlossen, alle 3 Trimmpfade (Elte, Walshagenpark  und Mesum) aufzugeben. Dieser Beschluss wurde dem Sportservice mitgeteilt, damit dort gegebenenfalls gemeinsam mit den interessierten Sportvereinen nach einer Alternativen gesucht werden kann.

Der Empfehlungsbeschluss des Unterausschusses „Kinderspielplätze“ wurde durch den Jugendhilfeausschuss auf seiner Sitzung am 23. März 2006 bestätigt.

Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 12. September 2006 nochmals den Beschluss des Unterausschusses „Kinderspielplätze“ bzw. des Jugendhilfeausschusses bestätigt, den Trimm-dich-Pfad in Elte aufzugeben und nicht in das Produkt 1502 -Sportstätten- aufzunehmen. Hiermit wurden im Prinzip keine neuen Fakten geschaffen. Diese Entscheidung musste so getroffen werden, da im Budget des Sports keine zusätzlichen Mittel für die Unterhaltung eines oder mehrerer Trimm-dich-Pfade bereitgestellt werden oder vorhanden sind.

Für den Trimm-Pfad Elte bestehen zz. noch drei Pachtverträge. Mit der katholischen Kirchengemeinde und zwei Landwirten. Diese Verträge datieren vom 13.02.1974 und wurden für die Dauer von 25 Jahren fest geschlossen. Danach verlängern sie sich jeweils um ein Jahr, falls nicht bis zum 01.05. gekündigt wurde. Das Pachtverhältnis begann am 01.02.1974. Der gesamte Pachtzins aller Verträge beläuft sich auf rund 80 € jährlich. Eine Kündigung erfolgte bisher nicht.

Die Stadt Rheine hat durch die politischen Beschlüsse deutlich gemacht, den Trimm-dich-Pfad in Elte nicht weiter betreiben zu wollen. Aufgrund der wirtschaftlichen Situation der Stadt kommen ein weiterer Betrieb unter der Regie der Stadt Rheine und eine Ausstattung mit neuen Geräten nicht in Frage. Vielmehr sollen die sich noch auf dem Pfad befindlichen Geräte abgebaut werden. Die Verkehrssicherheit dieser Geräte ist nicht mehr gewährleistet.

Gleichwohl besteht für die Sportvereine in Elte die Möglichkeit,  den  Trimm-dich-Pfad selbständig als z. B. reine Laufstrecke zu betreiben. Soweit die Pächter einverstanden sind, müssten dann hierzu zwischen den Verpächtern und den Sportvereinen neue Pachtverträge abgeschlossen werden. Der Betrieb des Pfades würde dann aber mit allen Rechten und Pflichten den Sportvereinen obliegen.

Diese Regelung wurde in einem Gespräch zwischen Herrn Dr. Kratzsch, dem Ratsmitglied Herrn Brinkmann und Herrn Deluweit nochmals am 09.11.06 aufgearbeitet. Dabei wurde auch der städtische  Jurist, Herr Clostermann, gebeten, die juristische Seite abzudecken. Neben den Pachtkosten fallen keine weiteren großen Kosten an. Geräte gilt es dann nicht mehr zu warten. Die Verkehrssicherungspflicht für ein Waldgelände ist auf ein Minimum begrenzt. Zur Vorsicht sollten eventuell lediglich ein paar Schilder angebracht werden, mit denen auf einen Haftungsausschluss hingewiesen wird. Bei den verhältnismäßig geringen Pachtkosten könnte ein weiterer Betrieb des Pfades durch die Elteraner Vereine durchaus möglich sein. Neben dem gelegentlichen Freischneiden und Reinigen des Pfades dürften keine weiteren Kosten entstehen.

Dieser Sachverhalt wird dem Vorsitzenden der SG Elte schriftlich mitgeteilt.

Anlagen:

FDP-Antrag Trimm-dich-Pfad Elte