Betreff
Sachstand Antrag: "10 Millionen in 10 Jahren - Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen"
Vorlage
038/16
Aktenzeichen
III-4.20-bi
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Stand zur Umsetzung des Antrages „10 Millionen in 10 Jahren – Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen“ zur Kenntnis.


Begründung:

 

Die CDU und Bündnis90/Die Grünen haben mit Antrag vom 25.11.2014 unter der Bezeichnung „10 Millionen in 10 Jahren – Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen“ verschiedene Maßnahmen genannt, die mit Ziel der Haushaltskonsolidierung von der Verwaltung geprüft werden sollen. Über diesen Antrag wurde in der Ratssitzung am 16.12.2014 informiert.

 

Inzwischen wurden zahlreiche Punkte aus dem Antrag bearbeitet. Mit Stand vom 14. Januar 2016 ergibt sich folgender Sachstand:

 

1.   Übersicht über alle Maßnahmen aus dem Antrag

 

Hinweis: Die Nummerierung ergibt sich aus dem Antrag, Bsp: A.I.1 = Maßnahme aus dem Antrag unter Buchstabe A, Ziffer I, Nr. 1.

 

Nr.

Stichwort

Stand

Bemerkungen

A

I

1

 

EWG - Zuschuss

erledigt

siehe Tabelle 2

2

 

offene Behindertenarbeit - "barrierefreie Mittel"

erledigt

siehe Tabelle 2

3

 

Sekundarschule Stadt - Kostendeckelung

erledigt

siehe Tabellen 2 und 3

4

1

OGS - Elternbeiträge

erledigt

siehe Tabelle 2

2

SchulA – Finanzentschei-dungen/-verantwortung

erledigt

keine Verbesserung

3

Schulen – ILV

erledigt

keine Verbesserung

5

1

Sportplätze - Pflegekosten

erledigt

siehe Tabelle 2

2

Sportförderung - Richtlinien / Sportstättennutzungsgebühr

Entscheidung vertagt

 

II

1

1

Wohnungsgesellschaft – Sicherung Belegungsrechte bei Verkauf

erledigt

kein Verkauf

2

Wohnungsgesellschaft – Wertermittlung und Verkaufskonzept

erledigt

kein Verkauf

2

 

Stadtbibliothek - Zuschuss

in Bearbeitung

 

3

1

VHS -  Kostendeckungsgrad

in Bearbeitung

 

2

VHS – Zuschuss

in Bearbeitung

 

4

1

Musikschule - Gegenüberstellung private Angebote

in Bearbeitung

 

2

Musikschule – Zuschuss

in Bearbeitung

 

5

 

Theater-/Konzertangebot – Kostendeckungsgrad

in Bearbeitung

 

6

1

Kloster Bentlage gGmbH - Organisationsstruktur

Entscheidung vertagt

 

2

Kloster Bentlage gGmbH - Angliederung an Stadtwerke

Entscheidung vertagt

 

3

Kloster Bentlage gGmbH – direkte Zuwendungen von Stadtwerke / Stadtsparkasse

Entscheidung vertagt

 

4

Kloster Bentlage gGmbH -  Zuschuss

Entscheidung vertagt

 

5

Museen - Zuschuss

in Bearbeitung

 

7

1

Parkhäuser - Einsparpotenzial bei Verkauf

in Bearbeitung

siehe Vorlage im HFA am 19.01.2016

2

Parkhäuser - Verkaufserlöse

in Bearbeitung

3

Parkhäuser - Entwicklung der Parkgebühren nach Verkauf

in Bearbeitung

4

Parkhäuser – eigene Preisgestaltung bei Nichtverkauf einzelner Parkhäuser

in Bearbeitung

8

 

Feuerwehr r.d.E. -  Baukosten

erledigt

siehe Tabelle 3

9

 

KiTa - Elternbeiträge

Entscheidung vertagt

 

10

 

Dezentrale offene Jugendarbeit – Zuschuss

Entscheidung vertagt

 

11

 

Spielplätze – Anzahl

Entscheidung vertagt

 

12

 

offene Altenarbeit - Zuschuss

erledigt

siehe Tabelle 2

13

1

Grünflächen - Reduzierung Mittel für Technische Betriebe Rheine AöR

erledigt

siehe Tabelle 2

2

Grünflächen - freiwillige Übernahme Pflege durch Anlieger

erledigt

keine Verbesserung

3

Grünflächen - Parkpflege

erledigt

keine Verbesserung

14

 

LOB Beamte

erledigt

siehe Tabelle 2

B

I

1

 

Grundsteuer - Anhebung

erledigt

siehe Tabelle 2

II

1

1

Morrien-Saal - Nutzungsentgelte

in Bearbeitung

 

2

Stadtarchiv - Entgelte

erledigt

keine Verbesserung

3

Bürgerbüro - Gebühren

erledigt

keine Verbesserung

4

Freiwillige Feuerwehr - Gebühren für Sonderleistungen

in Bearbeitung

 

5

Trödelmärkte, Kirmes - Platzgebühren

erledigt

keine Verbesserung

6

Gewerbeauskünfte – Gebühren

erledigt

keine Verbesserung

7

Bestattungswesen – Gebühren

erledigt

keine Verbesserung

8

Obdachlosenunterkünfte – Nutzungsentschädigungen (FB 3)

erledigt

keine Verbesserung

9

Gaststättengestattungen – Gebühren

erledigt

keine Verbesserung

10

Bauordnung - Gebühren

erledigt

Bezifferung Verbesserung nicht möglich

11

Verwaltungsgebührensatzung allgemein

erledigt

Bezifferung Verbesserung nicht möglich

12

Übergangswohnheime - Gebühren

erledigt

siehe Tabelle 2

13

Straßenbaubeiträge

erledigt

keine Verbesserung

14

Sondernutzung öffentl. Verkehrsflächen und allgemein - Gebühren

erledigt

siehe Tabelle 2

15

Sondernutzungssatzung allgemein – Gebühren

erledigt

wurde mit Ziffer 14 bearbeitet keine Verbesserung

16

Stellplatzablösung

erledigt

keine Verbesserung

17

Geoinformationsdienste - Gebühren

erledigt

keine Verbesserung

 

 

2.   Übersicht Verbesserungen im Ergebnishaushalt

 

Nr.

Ergebnisplan

2015

2016

2017

2018

2019

A

I

1

 

EWG - Zuschuss

135 T€

135 T€

135 T€

135 T€

135 T€

2

 

offene Behindertenarbeit - "barrierefreie Mittel"

12 T€

12 T€

12 T€

12 T€

12 T€

3

 

Sekundarschule Stadt - Kostendeckelung

0 T€

-169 T€

0 T€

0 T€

0 T€

4

1

OGS - Elternbeiträge

0 T€

60 T€

60 T€

60 T€

60 T€

5

1

Sportplätze - Pflegekosten

24 T€

24 T€

24 T€

24 T€

24 T€

II

12

 

offene Altenarbeit - Zuschuss

0 T€

0 T€

10 T€

10 T€

10 T€

13

1

Grünflächen - Reduzierung Mittel für Technische Betriebe Rheine AöR

329 T€

90 T€

92 T€

94 T€

96 T€

14

 

LOB Beamte

180 T€

180 T€

180 T€

180 T€

180 T€

B

I

1

 

Grundsteuer - Anhebung

3.282 T€

3.327 T€

3.370 T€

3.414 T€

3.459 T€

 

 

12

Übergangswohnheime - Gebühren

9 T€

9 T€

9 T€

9 T€

9 T€

14

Sondernutzung öffentl. Verkehrsflächen und allgemein - Gebühren

10 T€

10 T€

10 T€

10 T€

10 T€

 

Summen

3.981 T€

3.678 T€

3.902 T€

3.948 T€

3.995 T€

 

 

3.   Übersicht Verbesserungen im Investitionshaushalt

 

Nr.

Investitionsplan

2015

2016

2017

2018

2019

A

I

3

 

Sekundarschule Stadt - Kostendeckelung

0 T€

-481 T€

0 T€

0 T€

0 T€

II

8

 

Feuerwehr r.d.E. - Baukosten

119 T€

0 T€

0 T€

0 T€

0 T€

 

Summen

119 T€

-481 T€

0 T€

0 T€

0 T€

 


Anlage:

 

Antrag