Beschlussvorschlag/Empfehlung:

I.      Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der SPD-Fraktion die Änderungen in der Besetzung der folgenden Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens von Frau Sieglinde Breuer:

Jugendhilfeausschuss:

Mitglied:                     _______________________________________

Sozialausschuss:

5. stellvertr. Mitglied: ________________________________________

II.    Der Rat der Stadt Rheine entsendet auf Antrag der SPD-Fraktion Frau/Herrn ________________________ anstelle von Frau Sieglinde Breuer als persönliche/n Stellvertreter/in von RM Karl-Heinz Brauer in den Kurrat der Karnevalsunion Rheine.

Begründung:

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rheine hat am 01.02.2016 die o. g. Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses sowie im Kurrat der Karnevalsunion Rheine beantragt.

Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.

Bei der Entsendung eines neuen stellv. Mitgliedes für den Kurrat der Karnevalsunion Rheine ist auch der Bürgermeister stimmberechtigt.

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Da über die Nachbesetzungsvorschläge erst in der Fraktionssitzung am 15.02.2016 entschieden werden kann, wurden im Beschlussvorschlag Platzhalter gesetzt.