- Antrag der Fraktion AfR vom 01.02.2016
Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der Fraktion AfR vom 01.02.2016 die Änderungen in der Besetzung der folgenden Ausschüsse:
Jugendhilfeausschuss:
Beratendes Mitglied: SB Heiko Schomaker, Humboldtstr. 68, 48429 Rheine, anstelle von Herrn Ralf Hage;
Sozialausschuss:
1. stellv. Mitglieder: SB Joachim Siegler, Marktplatz 6, 48431 Rheine, anstelle von SB Andrea Woltering.
Begründung:
Die Fraktion Alternative für Rheine (AfR) im Rat der Stadt Rheine hat mit E-Mail vom 01.02.2016 die o. g. Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses beantragt.
Die erforderlichen Verzichtsklärungen liegen der Verwaltung vor.
Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.
Die Voraussetzungen für die v. g. Umbesetzungen sind somit erfüllt.