Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Schulausschuss beschließt, den Schulen im Rahmen der dezentralen Ressourcenverantwortung die aus der beiliegenden Aufstellung ersichtlichen Beträge im Haushaltjahr 2016 zur eigenen Bewirtschaftung zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Im Zuge der Einführung der dezentralen Ressourcenverantwortung bei den Schulen im Jahre 1997 wurde im Jahr 1996 der „schulformbezogene Arbeitskreis“, bestehend aus Vertretern des Schulträgers mit je einem/einer Schulleiter(in) der Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschule und Sonderschulen gegründet, der die Verteilungskriterien für die 1997 in die dezentrale Ressourcenbewirtschaftung zu übertragenden Haushaltsansätze entwickelt hat.

Zu den Haushaltsansätzen gehören aktuell:

Produktgruppe 11:

Berichtszeile 13 (105.000 €):

-      Reparatur und Ersatz von Tischen und Stühlen (hier sind auch die Mittel für die notwendige Erhöhung der budgetierten Mittel an den Grundschulen enthalten)

-      Bereitstellung schulbudgetierter Mittel

Berichtszeile 16 (292.200 €):

-      Schulbetriebsausgaben

-      Porto und Fernsprechgebühren

-      Verschiedene Positionen (Betriebs- und Geschäftsaufwendungen, Bekanntmachungen, Bücher, Zeitschriften…)

-      Reparatur und Ersatz von Tischen und Stühlen

Berichtszeile 26 (106.507 €):

-      Beschaffung beweglichen Vermögens

Der schulformbezogene Arbeitskreis befasst sich einmal jährlich mit dem Vorschlag/Neuaufteilung der zu übertragenden Haushaltsansätze. Im Laufe der Jahre erfolgte bedarfsgemäß eine Anpassung der Ausgabensparten (z.B. OGS, MEPl) als auch der Ansätze.

Diese Verfahrensweise hat sich bewährt.

In diesem Jahr hat sich am 02.03.2016 der schulformbezogene Arbeitskreis mit dem Vorschlag der Verwaltung zur Mittelaufteilung befasst. Die Stadtschulleiterkonferenz wird in seiner Sitzung am 20.04.2016 entsprechend informiert.

Anlagen:

Übersicht Mittelbewirtschaftung 2016 – Budgetierung (Verteilerschlüssel)