Beschlussvorschlag/Empfehlung:

I.      Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Änderungen in der Besetzung der folgenden Ausschüsse:

Jugendhilfeausschuss:

Mitglied:                     SB _______________________________________

                                  anstelle von Herrn Nelson Rodrigues

Sozialausschuss:

Mitglied:                     RM Michael Reiske anstelle von Herrn Albrecht Fleischer

II.    Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Änderungen in der Besetzung der folgenden Gremien:

Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Rheine AöR:

Mitglied:                     RM Kurt Radau anstelle von Frau Silke Friedrich

Vorstand des Verkehrsvereins Rheine 1912 e. V.

Stellv. Mitglied:          RM Robert Grawe anstelle von Herrn Werner Friedrich als pers. Vertreter von RM Siegfried Mau

Begründung:

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Rheine hat am 5. April 2016 die o. g. Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses sowie im VR der TBR und im Vorstand des Verkehrsvereins Rheine beantragt. Das neue Mitglied für den JHA soll spätestens in der Ratssitzung mündlich benannt werden.

Gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei der Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.

Bei der Entsendung der neuen (stellv.) Mitglieder für den VR TBR und den Vorstand des Verkehrsvereins ist auch der Bürgermeister stimmberechtigt.