Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Stadtentwicklungsausschuss Umwelt und Klimaschutz nimmt den unterjährigen Bericht für den Fachbereich 5 – Planen und Bauen, Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion mit dem Stand der Daten vom 31.10.2016 zur Kenntnis.

Begründung:

Nach der vom Rat verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind für die Stichtage 31.05. und 31.10. eines jeden Haushaltsjahres unterjährige Berichte der Fach- und Sonderbereiche in den Fachausschüssen zu beraten. Darzustellen ist von den Fach- und Sonderbereichen insbesondere die voraussichtliche Entwicklung zum Jahresende bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplänen sowie die Abweichungen bei Investitionsmaßnahmen.

Zu berichten sind:

1.   Ergebnisrechnung,

bezogen auf Ertrags- und Aufwandszeile:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 5 T€ beträgt

-      Alle Abweichungen ab 50T€

2.   Finanzrechnung – Nachweis einzelner Investitionsmaßnahmen,

bezogen auf den Gesamtsaldo der Ein- und Auszahlungen:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 50 T€ beträgt

Über geringere Abweichungen kann berichtet werden.

Gegenüber der Haushaltsplanung ergeben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5 – Produktgruppe 51 voraussichtlich Verbesserungen in Höhe von 51.000 €.

Im Finanzplan ergeben sich voraussichtlich keine Änderungen.

Gegenüber der Haushaltsplanung ergeben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5 – Produktgruppe 58 voraussichtlich Verbesserungen in Höhe von 48.000 €.

Im Finanzplan ergeben sich voraussichtlich keine Änderungen.

Hinweise zu den Budgets in den beigefügten Anlagen

Die Organisation innerhalb der Stadtverwaltung Rheine hat sich in einigen Fach- und Sonderbereichen in diesem Jahr geändert und wird zum Haushaltsplan 2017 erstmalig umgesetzt. Diesem Bericht sind die Budgets aus der in 2016 gültigen Struktur der Fach- und Sonderbereiche beigefügt. Haben sich Änderungen bei der Zuordnung der Produkte ergeben, sind diese Budgets in den neuen Fachausschüssen nachrichtlich beigefügt.

Beim Fach-/Sonderbereich sind zu 2017 folgende Produkte neu zugeordnet:

Zu den Sonderprojekten IHK Dorenkamp und Konversion wird auf die jährlichen Sachstandsberichte verwiesen, die Anfang 2017 im Ausschuss beraten werden.

Anlagen:

Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.10.2016 – PG 51

Anlage 2: Bericht zum Stichtag 31.10.2016 – PG 58