Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu Bauvorhaben der öffentlichen Verkehrsflächen im Jahre 2007 zur Kenntnis.
Begründung:
Von der Abteilung öffentlichen Verkehrsflächen ist vorgesehen, im Jahre 2007 u. a. nachstehend aufgeführte Baumaßnahmen durchzuführen:
1. Erschließung im Bebauungsplangebiet Rodde „Im Lied“
2. Erschließung im Bebauungsplangebiet „Auf dem Schloss“ in Rheine-Mesum
3. Ausbau der Mutter-Theresa-Straße
4. Ausbau des Karweges
5. Ausbau der Münterstraße
6. Ausbau der Nadigstraße
7. Ausbau der Gronauer Straße zwischen Schwedenstraße und Hünenborgstraße
8. Ausbau der Stichwege Am Schultenhof
9. Ausbau des nördlichen Gehweges an der Wischmannstraße
10. Ausbau der Schlüterstraße
11. Umgestaltung der Kopernikusstraße
12. Erneuerung des Ausbaus der Straße Zur Hessenschanze
13. Ausbau Nadorffs Kamp
14. Neubau eines kombinierten Geh- und Radweges an der B 475 vom Schwarzen Weg bis zum Anfang der Ausbaustrecke
15. Ausbau der Hemelter Straße
16. Zufahrt Ökonomie/Kloster Bentlage
17. Erneuerung der Beleuchtungsanlagen an verschiedenen Stadtstraße
18. Ausbau Fuß- und Radweg Wohnpark Dutum
19. Grunderwerb „ Neue Mitte Dorenkamp“
20. Ausbau der Nienbergstraße
21. Lärmschutz Berbomstiege von Neuenkirchener Straße bis Ochtruper Straße
22. Lärmschutz Berbomstiege von Ochtruper Straße bis Salzbergener Straße
23. Erschließung Parkhaus am Bahnhof
Zu den einzelnen Maßnahmen wird Folgendes ausgeführt:
Zu 1: Erschließung im Bebauungsplangebiet Rodde
„Im Lied“
Projekt-Nr.: 53014-901
Die Erschließung des Bebauungsplangebietes „Im Lied – Teil A“ in Rodde soll durchgeführt werden. In dem Teilgebiet A wird der nötige Kanalbau durchgeführt und anschließend werden die Baustraßen erstellt. Die erforderlichen Mittel für den Straßenbau stehen bei dem Budget 2006 in Höhe von 45.000,00 € zur Verfügung. Das Ausschreibungsverfahren läuft zz. Die Baukosten für den Straßenbau wurden auf ca. 45.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 1 zeigt die Situation.
Zu 2: Erschließung
im Bebauungsplangebiet „Auf dem Schloss“ in
Rheine-Mesum
Projekt-Nr.: 53014-0171
Im Bebauungsplangebiet „Auf dem Schloss“ soll in 2007 die Erschließung erfolgen. Nach dem Bau des Entwässerungssystems wird eine Baustraße erstellt. Die Baukosten für die Baustraße betragen ca. 20.000,00 €.
Der beiliegende Lageplan Nr. 2 zeigt die Situation.
Zu 3: Ausbau der Mutter-Theresa-Straße
Projekt-Nr.: 53014-0128
Im Bebauungsplangebiet „Sassestraße“ soll die Mutter-Theresa-Straße ausgebaut werden. Sie wird verkehrsberuhigt ausgebaut. Die Baukosten wurden auf ca. 89.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 3 zeigt die Situation.
Zu 4: Ausbau des Karweges
Projekt-Nr.: 53014-0129
Im Bebauungsplangebiet „Sassestraße“ soll in 2007 der Karweg als 3. Bauabschnitt ausgebaut werden. Der 3. Bauabschnitt wird als T-30-Zone erstellt. Die Baukosten für den Ausbau wurden auf ca. 152.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 4 zeigt die Situation.
Zu 5: Ausbau der Münterstraße
Projekt-Nr.: 53014-3504
Die Münterstraße liegt im Bebauungsplangebiet „Wohnpark Dutum“. Sie soll verkehrsberuhigt ausgebaut werden. Die Baukosten für den Ausbau der Münterstraße wurden auf ca. 70.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 5 zeigt die Situation.
Zu 6: Ausbau der Nadigstraße
Projekt-Nr.: 53014-3503
Die Nadigstraße liegt ebenfalls im Bebauungsplangebiet „Wohnpark Dutum“. Sie soll auch verkehrsberuhigt ausgebaut werden. Die Baukosten für den Ausbau der Nadigstraße wurden auf ca. 208.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 6 zeigt die Situation.
Zu 7: Ausbau
der Gronauer Straße zwischen Schwedenstraße und Hünenborgstraße
Projekt-Nr.: 53014-0163
Die Gronauer Straße liegt im Bebauungsplangebiet „Gronauer Straße/Thieberg“. Die Gronauer Straße soll verkehrsberuhigt ausgebaut werden. Die Baukosten wurden auf ca. 143.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 7 zeigt die Situation.
Zu 8: Ausbau der Stichwege Am Schultenhof
Projekt-Nr.: 53014-3604
Die Stichwege Am Schultenhof befinden sich im Bebauungsplangebiet „Wohnpark Mesum“. Sie sollen verkehrsberuhigt ausgebaut werden. Der Ausbau sieht eine Pflasterbauweise vor. Die Baukosten wurden auf ca. 18.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 8 zeigt die Situation.
Zu 9: Ausbau des nördlichen Gehweges an der
Wischmannstraße
Projekt-Nr.: 53014-0214
Der nördliche Gehweg der Wischmannstraße liegt im Bebauungsplangebiet „Wischmannstraße Nord – Teil A“. Die Fahrbahn und der südliche Gehweg sind im Jahre 1986 erstmalig hergestellt worden. Da der Teil A des Bebauungsplanes Nr. 265 erst im Jahre 1995 beschlossen wurde, ist die Herstellung des nördlichen Gehweges bis zur Fertigstellung eines Großteils der privaten Hochbauten an der nördlichen Straßenseite zurückgestellt worden. Der nördliche Gehweg an der Wischmannstraße soll nun einem endgültigen Ausbau zugeführt werden. Die Baukosten für den Ausbau des Gehweges wurden auf ca. 50.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 9 zeigt die Situation.
Zu 10: Ausbau der Schlüterstraße
Projekt-Nr.: 53014-0272
Die Schlüterstraße befindet im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 156, Kennwort: „Hohenkampstraße/Timmermanufer“. Die Schlüterstraße ist aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung und Lage im Straßennetz als Anliegerstraße einzustufen. Der Ausbau soll als verkehrsberuhigter Bereich erfolgen, um den maßgeblichen Aufenthaltsfunktion der Schlüterstraße Rechnung zu tragen. Die Baukosten für den Straßenausbau wurden auf ca. 46.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 10 zeigt die Situation.
Zu 11: Umgestaltung der Kopernikusstraße
Projekt-Nr.: 53014-522
An der Kopernikusstraße sind im Abschnitt zwischen den Brückenbauwerken über den Hemelter Bach umfangreiche Schäden an der Fahrbahn und den Gehwegen durch vorhandene Lindenallee entstanden. Die vorgefundenen Schäden im Wesentlichen:
Ø Verwerfungen in der Fahrbahn und den Gehwegen
Ø Verschiebungen in den Entwässerungsrinnen und an Abläufen
Ø Höhenversätze im Verlauf der Bordsteinführung
Zur Lösung der aufgezeigten Probleme erfolgt eine Umgestaltung der Kopernikusstraße. Die Ausbaukosten für die Umgestaltung wurden auf ca. 135.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 11 zeigt die Situation.
Zu 12: Erneuerung des Ausbaus der Straße Zur
Hessenschanze
Projekt-Nr.: 53014-515
Die Straße Zur Hessenschanze befindet sich nicht in den Grenzen eines rechtskräftigen Bebauungsplangebietes. Sie ist bezüglich der Straßenkategorie als Anliegerstraße einzustufen mit öffentlichem Busverkehr und dient maßgeblich der Erschließung. Insgesamt lässt sich erkennen, dass die Tragfähigkeit und Frostbeständigkeit des Oberbaus nicht mehr gesichert ist. Aufgrund des schlechten Zustands der Straße (Oberbau) ist der Straßenausbau als eine Erneuerungsmaßnahme bzw. als eine Maßnahme der nochmaligen Herstellung im Sinne des Kommunalabgabengesetzes einzuordnen. Die Ausbaukosten wurden auf ca. 166.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 12 zeigt die Situation.
Zu 13: Ausbau Nadorffs Kamp
Projekt-Nr.: 53014-514
Der Nadorffs Kamp liegt im Stadtteil Schotthock. Der Nadorffs Kamp ist als Anliegerstraße einzustufen. Starken Unebenheiten in der Fahrbahn machen einen Ausbau unabdingbar. Die Ausbaukosten wurden auf ca. 60.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 13 zeigt die Situation.
Zu 14: Neubau
eines kombinierten Geh- und Radweges an der B 475 vom Schwarzen Weg bis zum Anfang
der Ausbaustrecke
Projekt-Nr.: 53014-800
Entlang der B 475 vom Schwarzen Weg bis zum Anfang der Ausbaustrecke im Bereich beim Landwirt Teigelkamp wird ein kombinierter Geh- und Radweg auf der Nordseite angelegt. Dies ist eine Gemeinschaftsarbeit mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW. Die Stadt Rheine möchte in diesem Zusammenhang den Knotenpunkt Dahlkampstraße und den Linksabbiegerverkehr zu der ehemaligen Kaserne Gellendorf verwirklichen. Außerdem werden verschiedene Querungshilfen im Bereich dieser Maßnahme verwirklicht. Die Ausbaukosten für die Maßnehmen der Stadt Rheine wurden auf ca. 300.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 14 zeigt die Situation.
Zu 15: Ausbau der Hemelter Straße
Projekt-Nr.: 53011-002
Die Hemelter Straße vom Kardinal-Galen-Ring bis zur Surenburgstraße soll mit einem kombinierten Geh- und Radweg versehen werden. In diesem Zuge wird auch die Fahrbahn vollständig erneuert. Außerdem wird ein Kreisverkehrsplatz angelegt. Ebenso wird die Beleuchtung erneuert. Die Bauarbeiten sollen noch im Januar 2007 beginnen. Der städtische Anteil dieser Maßnahme wurde auf ca. 120.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 15 zeigt die Situation.
Zu 16: Zufahrt Ökonomie/Kloster Bentlage
Projekt-Nr.: 53014-822
Die Zufahrt Ökonomie/Kloster Bentlage ist in einem schlechten Zustand. Die wassergebundene Decke weist größere Schäden auf. Nach einer entsprechenden Profilierung wird die wassergebundene Decke mit einem Asphaltbelag versehen. Die Baukosten für die Zufahrt Ökonomie/Kloster Bentlage wurden auf ca. 60.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 16 zeigt die Situation.
Zu 17: Erneuerung
der Beleuchtungsanlagen an verschiedenen Stadtstraßen
Projekt-Nr.: 5301
An verschiedenen Stadtstraßen befinden sich noch Holzmasten, an denen Beleuchtungselemente montiert sind. An 6 Straßen sind die Holzmasten angefault, sodass ein Austausch vorgenommen werden muss, weil die Standsicherheit nicht mehr gegeben ist. Die Holzmasten werden gegen Stahlrohrmasten ausgetauscht und mit einem entsprechenden Beleuchtungsmittel versehen. Gleichzeitig erfolgt eine unterirdische Verkabelung. Die tlw. vorhandenen Freileitungen werden in diesem Zuge entfernt. Die Baukosten für den Austausch wurden auf ca. 80.000,00 € geschätzt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 17 a bis 17 g zeigt die Situation.
Zu 18: Ausbau
Fuß- und Radweg Wohnpark Dutum
Projekt-Nr.: 53014-3513
Der Fuß- und Radweg für die Erschließung des neu angelegten Kinderspielplatzes liegt im Bebauungsplangebiet „Wohnpark Dutum“. Ein Teil der Bauarbeiten wurde schon im Jahre 2006 durchgeführt.
Der beiliegende Lageplan Nr. 18 zeigt die Situation.
Zu 19: „Neue Mitte Dorenkamp“
Projekt-Nr.: 53014-805
Im 1. Bauabschnitt der Darbrookstraße zwischen Breite Straße und Windthorststraße soll zu einem öffentlichen zum Anbau bestimmten Platz ausgebaut werden. Die Bauarbeiten werden zurzeit durchgeführt. Die Stadt Rheine hat sich mit dem Vertrag vom 30. November 2005 verpflichtet, die Grunderwerbskosten zu tragen. Diese Kosten wurden für den 1. Abschnitt auf 350.000,00 € geschätzt.
Der 2. Bauabschnitt stellt die Fortsetzung der Maßnahme südlich der Windthorststraße dar. In diesem Abschnitt muss sich die Stadt an den Baukosten beteiligen. Die genaue Kostenaufteilung wird derzeit verhandelt.
Zu 20: Ausbau der Nienbergstraße
Projekt-Nr.: 53014-3505
Die Nienbergstraße wurde von der Firma Aldi vorfinanziert. Der teilweise Ausbau erfolgte im Jahre 2004/2005. Vertraglich hat sich die Stadt Rheine verpflichtet, die vorfinanzierten Baukosten 2007 zu erstatten. Die Erstattung für die Firma Aldi beläuft sich auf ca. 52.000,00 €.
Zu 21: Lärmschutz
Berbomstiege von Neuenkirchener Straße bis Ochtruper Straße
Projekt-Nr.: 53014-704
Die Stadt Rheine ist vertraglich verpflichtet, eine Kostenerstattung für die Lärmschutzmaßnahmen zu tragen. Diese Sanierung wurde von den Anliegern nur recht zögerlich in Anspruch genommen. Die Gründe waren sehr vielschichtig. Eine Verjährung des Anspruches gibt es nicht, sodass noch für ca. 150.000,00 € Lärmsanierungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Gleichzeitig gibt es Einnahmen durch eine Förderung. Bei dieser Maßnahme sind noch 2 konkrete Fälle abzuwickeln, die auf Wunsch der Anlieger immer wieder verschoben wurden. In Absprache mit der Zuschussbewilligung wird der Betrag 2007 auf ein Verwahrbuch gezahlt, damit das Projekt abgerechnet und der zurückbehaltene Zuschuss ausbezahlt wird.
Zu 22: Lärmschutz
Berbomstiege von Ochtruper Straße bis Salzbergener Straße
Projekt-Nr.: 53014-703
Die Stadt Rheine ist vertraglich verpflichtet, eine Kostenerstattung für die Lärmschutzmaßnahmen zu tragen. Diese Sanierung wurde von den Anliegern nur recht zögerlich in Anspruch genommen. Die Gründe waren sehr vielschichtig. Eine Verjährung des Anspruches gibt es nicht, sodass noch für ca. 116.000,00 € Lärmsanierungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Gleichzeitig gibt es Einnahmen durch eine Förderung. Diese Maßnahme wird 2007 abgerechnet, gleichzeitig steht die Schlusszahlung im Rahmen der Förderung zur Auszahlung an.
Zu 23: Erschließung Parkhaus am Bahnhof
Projekt-Nr.: 53014-407
Dies ist ein laufendes Projekt, welches über 2 Jahre zu finanzieren ist. Die Bauarbeiten sind im Jahre 2006 gestartet. Gleichzeitig wird das Möbelhaus Berning errichtet. Die Kosten für 2007 wurden mit ca. 290.000,00 € geschätzt. Im Haushaltsjahr 2007 sollen der Umbau der Neuenkirchener Straße und die Installation der Lichtsignalanlage erfolgen.
Alle in dieser
Vorlage beschriebenen Maßnahmen sind im Haushaltsplanentwurf 2007 enthalten.
Anlagen:
Anlage 1: Lageplan Nr. 1
Anlage 2: Lageplan Nr. 2
Anlage 3: Lageplan Nr. 3
Anlage 4: Lageplan Nr. 4
Anlage 5: Lageplan Nr. 5
Anlage 6: Lageplan Nr. 6
Anlage 7: Lageplan Nr. 7
Anlage 8: Lageplan Nr. 8
Anlage 9: Lageplan Nr. 9
Anlage 10: Lageplan Nr. 10
Anlage 11: Lageplan Nr. 11
Anlage 12: Lageplan Nr. 12
Anlage 13: Lageplan Nr. 13
Anlage 14: Lageplan Nr. 14
Anlage 15: Lageplan Nr. 15
Anlage 16: Lageplan Nr. 16
Anlage 17: Lageplan Nr. 17 a – 17 g
Anlage 18: Lageplan Nr. 18