Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Rat der Stadt Rheine fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Vorlage 469/18) folgenden Beschluss:

1.   Herr Peter Knebelkamp wird ab dem 01.03.2019 für eine weitere Amtszeit von sechs Jahren zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Rheine bestellt.

2.   Herr Jürgen Koch wird für eine Amtszeit von sechs Jahren, zum weiteren stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Rheine bestellt.

Begründung:

Gemäß § 11 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG NRW) bestellt der Rat auf Vorschlag des Kreisbrandmeisters und nach Anhörung der Feuerwehr durch die Gemeinde bis zu zwei stellvertretende Leiter/-innen der Feuerwehr. Sie werden durch den Bürgermeister ernannt sind in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen. Bei der Anhörung nach Satz 1 ist der Kreisbrandmeister zu beteiligen.

I.   Bestellung von Herrn Peter Knebelkamp zum stellvertretenden Leiters der Feuerwehr Rheine

Herr Peter Knebelkamp wurde ab dem 01.03.2013 für die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr bestellt. Die Amtszeit endet am 28.02.2019.

Am 22.11.2018 fand auf Einladung des Bürgermeisters der Stadt Rheine eine nach § 11 Abs. 1 S. 2 BHKG NRW erforderliche Anhörung der Wehr statt. Nach Prüfung der fachlichen und persönlichen Eignung und unter Würdigung des Votums der Angehörigen der Freiwilligen der Feuerwehr in der Anhörung vom 22.11.2018 schlägt der Kreisbrandmeister Raphael-Ralph Meier dem Rat der Stadt Rheine vor, Herrn Stadtbrandinspektor Peter Knebelkamp für eine weitere Amtszeit von sechs Jahren zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Rheine zu bestellen.

II.  Bestellung eines weiteren stellvertretenden Leiters der Feuerwehr

Seit dem 12. November 2017 gibt es aktuell nur einen stellvertretenden Leiter der Feuerwehr, so dass nunmehr wieder ein weiterer Stellvertreter bestellt werden soll.

Die nach § 11 Abs. 1 S. 2 BHKG NRW erforderliche Anhörung der Wehr hat am 11. Juli 2017 auf Einladung des Bürgermeisters der Stadt Rheine stattgefunden. Dabei wurde Herr Brandinspektor Jürgen Koch für das Amt eines weiteren stellvertretenden Leiters der Feuerwehr vorgeschlagen.

Der Kreisbrandmeister Raphael-Ralph Meier hat die fachliche und persönliche Eignung geprüft und schlägt unter Würdigung des Votums der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Rheine in der Anhörung vom 11. Juli 2017 dem Rat vor, Herrn Brandinspektor Jürgen Koch als weiteren stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Rheine für die Dauer von sechs Jahren zu bestellen.

Bis zum Abschluss der dafür noch erforderlichen Lehrgänge am Institut der Feuerwehr soll er die Funktion zunächst kommissarisch übernehmen.

Direkt nach der Beendigung der Lehrgänge kann die finale Ernennung durch den Bürgermeister erfolgen.

Anlagen:

Anlage 1: Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Bestellung des Peter Knebelkamp zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr

Anlage 2: Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Bestellung des Jürgen Koch zum weiteren stellvertretenden Leiters der Feuerwehr