Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sozialausschuss nimmt die Teilnahme der Stadt Rheine am Projekt „Gemeinsam klappt`s“, einer Initiative des Landes NRW zur Verbesserung der Integrationschancen für junge volljährige Geflüchtete im Alter von 18-27 Jahren zur Kenntnis.

Der Sozialausschuss beschließt für die Initiative die Bereitstellung eines Betrages in Höhe von 20.000 € aus der Integrationspauschale (Budget 8101).

Begründung:

Projekt

Bei der Initiative „Gemeinsam klappt`s“ steht die Zielgruppe der jungen volljährigen Geflüchteten, im Alter von 18 bis 27 Jahren, unabhängig von der Bleibeperspektive im Fokus.

Personen aus der Zielgruppe, die keine bzw. schlechte Bildungs- oder Ausbildungschancen haben oder deren Bildungs- oder Ausbildungsabschluss gefährdet ist, sollen verbindliche Integrationsangebote erhalten. Die Angebote sollen darauf abzielen, einen Schul-  bzw. einen Berufsabschluss zu erreichen. Hierbei richten sich zusätzliche Maßnahmen mit Landesförderung überwiegend an Personen, die nicht Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII haben.

Landesweit haben derzeit 73 Kreise und Kommunen eine Interessensbekundung für das Projekt abgegeben. Neben der Stadt Rheine nimmt auch der Kreis Steinfurt an der Initiative teil, wobei hier eine enge Vernetzung beider Stellen vorgesehen ist.

In Rheine werden in einem ersten Schritt zunächst die aktuell ca. 100 Flüchtlinge des entsprechenden Alters im Mittelpunkt stehen, die derzeit eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung besitzen. Integrationschancen  sollen verbessert und Bleibeperspektiven aufgezeigt werden. Das Projekt ist auf eine Dauer von 3 Jahren ausgelegt.

Informationen zu den Förderrichtlinien und zur Mittelbeantragung sowie eine Darstellung der förderfähigen Maßnahmen und zu deren Inhalten sind vom Land NRW für Mai 2019 angekündigt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es sich nicht um eine 100 % Förderung der Maßnahmen handelt. Daher wird zunächst ein Betrag in Höhe von 20.000 € als Eigenanteil, deren Finanzierung über die Integrationspauschale (Produkt 8101) sichergestellt ist, für neu zu schaffende Maßnahmen veranschlagt.

Durchführung

Die Initiative wird in enger Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung (Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration - MKFFI) und den teilnehmenden Kommunen / Kreisen,  unter wissenschaftlicher Begleitung des IAQ (Institut  Arbeit und Qualifikation) der Universität Duisburg Essen durchgeführt.

Die Geschäftsführung zur Umsetzung des Projektes in Rheine wird zunächst vom Fachbereich Soziales, Migration und Integration aus vorhandenen personellen Ressourcen übernommen. In einer sogenannten „Bündnis-Kerngruppe“ werden, basierend auf bereits vorhandenen Netzwerken aus dem bereits laufenden Projekt „Einwanderung gestalten NRW“ wichtige Akteure (z.B. Arbeitsagentur, Schulen, Jugendamt, Jugendberatungsstellen, Jobcenter, Jugendmigrationsdienst, Kommunales Integrationszentrum, Ehrenamtliche etc.) vor Ort gebündelt, um vorhandene Ressourcen zu nutzen. Durch die Teilnahme der Stadt Rheine an dem zurzeit noch laufenden Modellprogramm „Einwanderung gestalten NRW“ werden derzeit rechtskreisübergreifende strukturelle Verbesserungen zu den Themenschwerpunkten Sprache und Arbeitsmarktzugang/Qualifizierung erarbeitet.

Mit der Initiative „Gemeinsam klappt`s“ sieht die Stadt Rheine die Chance, die bereits erprobten Ansätze auf die Zielgruppe junger Geflüchteter zu übertragen, deren Chancen auf einen Schulabschluss und eine berufliche Ausbildung zu erhöhen sowie letztlich deren Aufenthaltsperspektiven zu verbessern.

Als Auftakt fand am 26.02.2019 ein Starterworkshop unter Beteiligung des MKFFI statt. In weiteren Schritten geht es nun darum, einen aussagekräftigen Datenbestand zur Zielgruppe zu erstellen, Bedarfe zu analysieren, vorhandene Angebote zu analysieren und letztlich Förderlücken zu schließen, in dem neue zielgerichtete Maßnahmen geschaffen werden. Hierüber wird in kommenden Sitzungen entsprechend berichtet.  

Anlagen:

Anlage 1: Handreichung „Gemeinsam klappt`s“