Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Schulausschuss nimmt Ausführungen zum Erhaltungsaufwand an Schulgebäuden im Jahr 2007 zur Kenntnis.

Begründung:

 

Zur Ermittlung des Erhaltungsaufwandes für die städtischen Gebäude ist auf die Bauausschussvorlage 040/07 Erhaltungsaufwand 2007 zu verwiesen.

 

 

1.           Umfang und Entwicklung des Erhaltungsaufwandes

 

Der Erhaltungsaufwand 2007 setzt sich aus den nachstehenden „Programmen“ zusammen:

 

 

Die Entwicklung des Erhaltungsaufwandes der Jahre 2003 bis 2009 ist der nachstehenden Grafik zu entnehmen:

 

 

Der deutliche Einbruch der Finanzmittel für den Erhaltungsaufwand im Jahr 2006 ist auf das abgeschlossene Programm für die Erneuerung von Heizungsanlagen zurückzuführen. Der nächste Einbruch im Jahr 2008 ist auf das auslaufende Sonderprogramm zur Fenstererneuerung zurückzuführen.

 

Zwar sollen im Wege der Bildung von Rückstellungen zusätzliche Finanzmittel für die städtischen Gebäude bereitgestellt werden (siehe hierzu Ziffer 5 – Rückstellungen), diese dienen jedoch dazu, die in der Vergangenheit unterlassenen Erhaltungsmaßnahmen durchzuführen. Von Bedeutung ist daher, dass in den in den nächsten Jahren die Finanzmittel für den Erhaltungsaufwand schrittweise aufgestockt werden, um eine kontinuierliche und ausgewogene Erhaltung städtischer Gebäude zu gewährleisten.

 

 

2.           Erhaltungsaufwand für städtische Schulgebäude

 

Der Gebäudeversicherungswert für die städtischen Gebäude beträgt insgesamt ca. 340,1 Mio. Euro. Auf die Schulgebäude entfallen hiervon ca. 65 Prozent (221,6 Mio Euro).

 

Die Finanzmittel, die für den Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude zu Verfügung stehen, verteilen sich wie folgt:

 

 

	städt. Gebäude insgesamt	davon für Schulgebäude
Allgemeinen Bauunterhaltungsmittel Konkret geplante Maßnahmen	1.075.500 Euro	835.000 Euro
Sonderprogramm Fenstererneuerung	430.000 Euro	398.000 Euro
Sonderprogramm Brandschutz	200.000 Euro	200.000 Euro
Sondermittel (Sanierung Naturwissenschaften Fürstenbergschule)	68.000 Euro	68.000 Euro
Summe konkreter Maßnahmen	1.777.500 Euro	1.501.000 Euro

 

 

Die verbleibenden Mittel für den Erhaltungsaufwand werden für gesetzliche Prüf- und Wartungsaufträge (ca. 140.000 Euro), Erneuerung Sicherheitstechnischer Einrichtungen in Aufzügen (55.000 Euro) und kleinere Bauunterhaltungsmaßnahmen unterhalb eines Wertes von 5.000 Euro sowie für Reparaturen (z. B. Dachabdichtungen, Glaserarbeiten, Sanitärarbeiten, etc.) eingesetzt.

 

 

3.           Erhaltungsmaßnahmen an Schulgebäuden

 

Neben der Sanierung eines naturwissenschaftlichen Raumes an der Fürstenbergschule sind die nachstehenden Erhaltungsmaßnahmen an den städtischen Schulgebäuden für das Jahr 2007 geplant:

 

Maßnahmen der Allgemeinen Bauunterhaltung

 

Objekt	Maßnahme	Kostenschätzung
Berufskolleg	Erneuerung von Dachrinnen	20.000 €
Berufskolleg	Erneuerung Bodenbeläge	30.000 €
Berufskolleg	Bodenbeschichtung Flure Gebäude E	15.000 €
Berufskolleg	Rückbau Toilettenanlage Keller	5.000 €
Berufskolleg	Sanierung Toilettenanlage II.OG	25.000 €
Bodelschwinghschule	Grundsanierung Klassen, Flure, Decken	128.000 €
Canisusschule	Verfugung des Altbaues	50.000 €
Diesterwegschule	Sanierung Toiletten Kellergeschoss	15.000 €
Elisabethschule Turnhalle	Dachsanierung	110.000 €
Fürstenberg Turnhalle	Verbrühungsschutz Duschen	17.000 €
Gertrudenschule	Hebeanlage WC-/Abflüsse Keller	25.000 €
Gesamtschule	Erneuerung Bodenbeläge Gebäude A	10.000 €
Gesamtschule Halle 2	Prallwandschutz, neuer Hallenboden	35.000 €
Grüterschule	Erneuerung Fernwärmeleitung	60.000 €
Gymnasium Dionysianum	Erneuerung und Umbau Fahrradständer	25.000 €
Gymnasium Dionysianum	Austausch Beleuchtung (Altbau)	15.000 €
Johannesschule	Austausch Beleuchtung	10.000 €
Josef-Winckler-Zentrum	Beleuchtung/Decken Kellergeschoss	30.000 €
Kardinal-von-Galen Schule	Sanierung Kellerwände Betreuung	40.000 €
Kardinal-von-Galen Schule	Beleuchtung/Decken	20.000 €
Kaufmännische Schulen	Dachsanierung Sporthalle (Teilfläche)	55.000 €
Kopernikus-Gymnasium	Dachsanierung	50.000 €
Michaelschule	Flure Beleuchtung	10.000 €
verschiedene Schulen	neue Tafeln	10.500 €
Sporthallen allgemein	Instandhaltung Trennvorhänge	25.000 €

 

 

Maßnahmen des Sonderprogramms Fenstererneuerung

 

Objekt	Kostenschätzung
Annetteschule	29.000 €
Bodelschwinghschule	40.000 €
Diesterwegschule	15.000 €
Franziskusschule	20.000 €
Edith-Stein-Schule	61.000 €
Kardinal-von-Galen Schule	7.500 €
Südeschschule	9.000 €
Gymnasium Dionysianum	27.500 €
Kopernikus-Gymnasium	50.000 €
Kopernikus-Sporthalle	15.000 €
Gesamtschule	56.000 €
Berufskolleg	23.000 €
Emslandstadion/Turnhalle/Umkleiden	45.000 €

 

 

Maßnahmen des Sonderprogramms Brandschutz

 

Objekt	Maßnahme	Kostenschätzung
Elsa-Brändström-Schule	brandschutzgerechte Türen EBS I	48.000 €
Elsa-Brändström-Schule	Flure/Keller F30 Brandschutzdecken	30.000 €
Gertrudenschule	Außentreppe 2. Fluchtweg	12.000 €
Gertrudenschule	Brandalarmierungsanlage	15.000 €
Südeschschule	Brandalarmierungsanlage	15.000 €
Südeschschule	Notausgang Turnhalle	20.000 €
Michaelschule	2 Rauchschutztüren	8.000 €
Gymnasium Dionysianum	2 Rauchschutztüren	8.000 €
Emsland-Gymnasium	8 Rauchschutztüren	32.000 €
verschiedene Schulen	kleinere Brandschutzmaßnahmen	12.000 €

 

 

4.    Neubau- und Umbaumaßnahmen an städtischen Schulgebäuden

 

        Im Jahr 2007 sind weitere Mittel für Neubau bzw. Umbaumaßnahmen an städtischen Schulen im Budget 52 „Gebäudemanagement“ für die Maßnahmen

 

·       Neubau einer Turnhalle an der Franziskusschule	900.000 €
·       Umbau der Franziskusschule zur Offenen Ganztagsschule	88.000 €
·       Planungskosten Turnhalle Euregio-Gesamtschule	100.000 €
·       Um-/Erweiterung der Elisabethschule zur gebundenen Ganztagsschule	775.000 €

 

 

5.    Rückstellung „unterlassene Instandhaltung“

 

5.1      Grundlage für die Bildung der Instandhaltungsrückstellung

 

        Gemäß § 36 Absatz 3 GemHVO kann die Gemeinde in der Eröffnungsbilanz eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen der vergangenen Jahre bilden. Für die Bildung der Instandhaltungsrückstellung ist Voraussetzung, dass eine

 

unterlassene Instandhaltungsmaßnahme vorliegt, die in eine folgende Haushaltsperiode verschoben werden musste (der Verschleiß bzw. die Reparaturbedürftigkeit einer Sachanlage liegt vor und wird aufgrund fehlender Finanzmittel oder aufgrund von Terminproblemen in eine folgende Haushaltsperiode verschoben)

 

und

 

die Durchführung der Maßnahme für die Zukunft hinreichend konkret beabsichtigt ist (Durchführung spätestens 5 Jahre nach Bildung der Rückstellung).

 

5.2      Verfahren für die Bildung der Instandhaltungsrückstellung

 

Für die Bildung der Instandhaltungsrückstellung zur Eröffnungsbilanz wird zur Zeit der Umfang der Instandhaltungsrückstellung ermittelt. Damit die Höhe der gebildeten Rückstellung nachprüfbar ist, werden einzelne konkrete unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen definiert (Umfang und Wert). Die einzelnen Maßnahmen sollen innerhalb der nächsten 4 Jahre (2007 bis 2010) durchgeführt werden, welches zur Auflösung der damit verbundenen Rückstellung führt. Aufgrund der umfangreichen Aufgabenstellung beschränkt sich die Analyse der unterlassenen Instandhaltung im Wesentlichen auf

 

·       Heizungsanlagen

·       Fenster- und Fassadenelemente

·       Flachdächer

·       Fußböden

·       Toilettenanlagen

 

        Die gesetzliche Voraussetzung für die Bildung einer Instandhaltungsrückstellung erfordert, dass die Maßnahme hinreichend konkret beabsichtigt sein muss. Es ist daher erforderlich, dass die Finanzmittel für die Auflösung der Rückstellung im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Daher erfolgt die Bildung der Instandhaltungsrückstellung in enger Abstimmung mit dem Fachbereich Finanzen. Über das Ergebnis zur Bildung der Instandhaltungsrückstellung wird in einer gesonderten Vorlage im Bau- und Betriebsausschuss berichtet. Eine Information über die Rückstellungsmaßnahmen im Bereich der Schulgebäude erfolgt im Schulausschuss.