Beschlussvorschlag / Empfehlung:

I. Beschluss des Ausschuss für Stadtentwicklung Umwelt und Klimaschutz:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen zum Radverkehrskonzept für die Stadt Rheine zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, das vorgelegte Konzept als Grundlage für künftige Entscheidungen der Stadtentwicklung heranzuziehen und beauftragt die Verwaltung die benannten Maßnahmen umzusetzen, bzw. soweit erforderlich die Planungen dazu den zuständigen politischen Gremien vorzulegen.

II. Beschluss des Rates:

Der Rat der Stadt Rheine folgt der Empfehlung des Ausschuss für Stadtentwicklung Umwelt und Klimaschutz, stimmt dem vorgelegten Radverkehrskonzept zu und beschließt, das Konzept als Grundlage für künftige Entscheidungen der Stadtentwicklung heranzuziehen und beauftragt die Verwaltung die benannten Maßnahmen umzusetzen, bzw. soweit erforderlich die Planungen dazu den zuständigen politischen Gremien vorzulegen.

Begründung:

Am 07.03.2018 beauftragte der Ausschuss für Stadtentwicklung Umwelt und Klimaschutz die Verwaltung mit der Erstellung eines Radverkehrskonzeptes (vgl. Vorlage Nr. 086/18). Für die Erstellung des Konzeptes wurden Fördermittel beim Bundesministerium für Umwelt beantragt. Der Zuwendungsbescheid für die „Erstellung eines Klimaschutzteilkonzeptes für den Radverkehr in Rheine“ wurde am 24.08.2018 erteilt. Der Auftrag zur Erstellung eines handlungs- und maßnahmenorientierten Klimaschutzteilkonzeptes für den Radverkehr wurde am 25.10.2018 an das büro stadtVerkehr aus Hilden vergeben.

Gemäß den Bestimmungen des Fördermittelgebers wurde das Konzept unter Mitwirkung der Bürgerschaft sowie zahlreicher Akteure erstellt. Zwei durchgeführte Bürgerveranstaltungen, eine Planungsradtour sowie zwei Akteurstreffen des eingerichteten Arbeitskreises mit Übermittlung von Zwischenergebnissen stießen auf sehr große Zustimmung und Resonanz. Darüber hinaus hat die Verwaltung auch außerhalb der Veranstaltungen zahlreiche Anregungen aus der Bürgerschaft bekommen. Durch die frühzeitige und aktive Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sowie der relevanten Akteure konnte eine breite Akzeptanz des vorgelegten Konzeptes herbeigeführt werden.

Die Inhalte und Ergebnisse des Radverkehrskonzeptes wird das büro stadtVerkehr in der Sitzung des Ausschusses präsentieren und erläutern.

Auswirkungen auf den kommunalen Klimaschutz

Mit der Erstellung des Radverkehrskonzeptes und der verstärkten Förderung des Radverkehrs, setzt die Stadt Rheine Anreize zur Nutzung eines gesundheitsfördernden, umwelt- und klimafreundlichen Verkehrsmittels. Die Umsetzung der im Konzept aufgeführten Maßnahmen stellen eine zentrale Klimaschutzförderung dar und unterstützt somit nachhaltig die Klimaschutzziele der Stadt Rheine.

Anlage 1:

Stadt Rheine, Klimaschutzteilkonzept Radverkehr