Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

I.    Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine beschließen auf Antrag der SPD-Fraktion vom 23. April 2007 die folgenden Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen:

Sportausschuss:

Mitglied:                    RM Antonio Berardis anstelle von RM Jürgen Roscher

2. stellv. Mitglied:      RM Jürgen Roscher

Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied:                    RM Udo Mollen anstelle von RM Jürgen Roscher

1. stellv. Mitglied:      RM Jürgen Roscher

II.   Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheine nehmen zur Kenntnis, dass die SPD-Fraktion RM Frank Hemelt anstelle von RM Jürgen Roscher zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt.

Begründung:

 

Die SPD-Fraktion hat am 23.04.2007 den Antrag auf Umbesetzung der o. g. Ausschüsse gestellt. Die erforderlichen Verzichtserklärungen von Herrn Roscher liegen der Verwaltung vor.

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratmitglieder gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 GO auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.“

Scheidet ein Ausschussvorsitzender während der Wahlzeit aus, bestimmt die Fraktion, der er angehört, gem. § 58 Abs. 5 Satz 5 GO ein Ratsmitglied zum Nachfolger.