Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Die kath. Pfarrgemeinde St. Johannes der Täufer, Rheiner Str. 13 in 48432 Rheine erhält vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2021 zur Sanierung der Kita St. Ludgerus/Elte einen weiteren Zuschuss in Höhe von 24.500 €.
Begründung:
In
der Jugendhilfeausschusssitzung am 10. Dezember 2020 war der Sanierungsbedarf
der Kita St. Ludgerus/Elte bereits anerkannt worden und der kath. Pfarrgemeinde
St. Johannes der Täufer ein entsprechender Zuschuss zugesagt worden (vgl. Vorlage
Nr. 482/20).
Die
Gesamtkosten in Höhe von 569.000 € sollten wie folgt finanziert werden:
80.000 € Entnahme aus der KiBiz-Rücklage
266.000
€ Landesmittel
111.500
€ Zuschuss des Bistums Münster
111.500
€ Mittel der Stadt Rheine
569.000
€
Nun
hat es an zwei Stellen der Finanzierung Änderungen gegeben:
Bislang
war der Höchstbetrag der möglichen Landesförderung eingeplant worden, weil die
Gesamtkosten deutlich über dem Höchstbetrag von 266.000 € liegen. Bei der
Antragsprüfung hat das Landesjugendamt jedoch darauf hingewiesen, dass die
maximale Fördersumme nicht erreicht werden kann. Obwohl nur der Altbau saniert
werden muss, ist die 3. Gruppe in dem vor 2 Jahren erstellten Anbau
einzubeziehen, da die Kinder der 3. Gruppe auch Teile des Altbaus nutzen. Damit
verringert sich die Fördersumme auf 257.000 €.
Ferner
hat die Zentralrendantur Rheine eingestehen müssen, dass ihr bei der Zusage,
80.000 € aus der KiBiz-Rücklage zu entnehmen, ein Fehler unterlaufen ist.
Tatsächlich stehen nur 40.000 € in der Rücklage zur Verfügung.
Die
Zentralrendantur hat aber unverzüglich für eine Schadensminimierung gesorgt,
indem sie einen erhöhten Zuschuss des Bistums Münster eingeworben hat. Das
Bistum Münster beteiligt sich nun mit weiteren 24.500 €. Damit sind die Voraussetzungen
für die partnerschaftliche Finanzierung (Bistum und Stadt teilen sich die
ungedeckten Sanierungskosten je zur Hälfte) weiterhin gegeben.
40.000 € Entnahme aus der KiBiz-Rücklage
257.000
€ Landesmittel
111.500
€ Zuschuss des Bistums Münster
24.500 € Nachfinanzierung Bistum Münster
111.500
€ Mittel der Stadt Rheine
24.500 € Nachfinanzierung der Stadt Rheine
569.000
€