Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum aktuellen Stand einer integrierten Sozialberichterstattung und Weiterentwicklung der sozialplanerischen Aufgaben in eine integrierte Sozialplanung für die Stadt Rheine zur Kenntnis.

Begründung:

1.        Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.11.2018 (siehe Anlage 1)

a.      liegen als Basis für einen Sozialbericht folgende valide und kleinräumige, d.h. stadtteilspezifische, Daten der Sozialplanung bereits zu folgenden Bereichen vor:

I Bevölkerung Rheine

§  Bevölkerungsstruktur (Anzahl, Anteil Männer/Frauen, Alter)

§  Gesundheitliche Lage (Kreis Steinfurt, Schuleingangsuntersuchung 2019)

§  Bildungsstruktur (bes. Jugendliche bis 25 Jahre) (Kreis Steinfurt, Bildungsmonitoring)

§  Wohnstruktur (Stadt Rheine, Wohnraumversorgungskonzept 2020)

II Einkommensstruktur

§  Quartierstruktur und -beschreibung (Mietentwicklung) (Stadt Rheine, Wohnraumversorgungskonzept 2020)

§  Anzahl Erwerbstätige, Erwerbstätige mit Aufstockung, Mini-Jobber

 (siehe Anlage 3)

III Armut

§  Empfänger Mindestsicherung

§  von Armut betroffene Kinder

§  von Armut betroffene Senioren

§  Armut in den Stadtteilen

b.      werden als Basis für einen Sozialbericht folgende Daten zu folgenden Bereichen von der Sozialplanung zusammengestellt:

I Bevölkerung Rheine

§  Entwicklung Arbeitsmarkt und Wirtschaft

II Einkommensstruktur

§  Einkommensverteilung

2.        In der Anlage 2 zu dieser Vorlage sind umfangreiche Grafiken zur Verfügung gestellt, zu folgenden Themen:

§  Verteilung der Gesamtbevölkerung auf die Stadtteile

§  Altersverteilung

§  Bedarfsgemeinschaften

§  Kinder- und Altersarmut

§  Arbeitslosigkeit

Aus den vorliegenden Datengrundlagen können darüber hinaus zu unterschiedlichen Problembereichen zusätzliche Information zur Verfügung gestellt werden (bspw. zum Übergang von der Grundschule auf die Sekundarstufe oder zur Versorgung mit Betreuungsplätzen).

Im Rahmen der Sitzung werden die einzelnen Grafiken vorgestellt und das weitere Vorgehen im Bereich der Sozialberichterstattung erörtert.

Ziel der Sozialberichterstattung als sich entwickelndes und wandelndes System soll es sein, langfristig eine regelmäßige Berichtsform zur sozialen Lage in Rheine zu erreichen, ähnlich der Armutsberichtserstattung des Landes NRW.

Die Sozialberichterstattung dient zur Darstellung der sozialen Verhältnisse der Stadt Rheine aus Verwaltungssicht und soll eine Datengrundlage für Planungen und politische Entscheidungen schaffen. Darüber hinaus trägt sie dazu bei, die soziale Lage innerhalb der Kommune dauerhaft zu beobachten und möglichst frühzeitig Handlungsbedarfe zu erkennen. Hauptbestandteil einer Sozialberichterstattung wird ein Sozialbericht sein, später in Kombination mit einem laufenden Monitoring.

Anlagen:

Anlage 1: Antrag Fraktion Die Linke vom 26.11.2018

Anlage 2: Basisanalysen

Anlage 3: Erwerbstätige