Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Betriebsausschuss „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgenden Beschluss zu fassen:

1)      Der Rat der Stadt Rheine stellt den Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ fest.

2)    Der Rat der Stadt Rheine nimmt die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2023-2025 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ zur Kenntnis.

Begründung:

Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ hat gemäß § 12 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 14 Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) spätestens einen Monat vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht aus dem Ergebnisplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht.

Über die Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplans entscheidet gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 4 Buchstabe b) EigVO der Rat der Stadt Rheine.
Diese Beschlussfassung ist gemäß § 5 Abs. 4 EigVO durch den Betriebsausschuss vorzuberaten.

Finanzielle Auswirkungen im Wirtschaftsplan

Der Wirtschaftsplan 2022 schließt jeweils mit ordentlichen Erträgen und Aufwendungen in Höhe von 1.060.877 ab. Der städtische Betriebskostenzuschuss beläuft sich auf 841.761 Euro.

Nachrichtlich ist zu erwähnen, dass in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung des Wirtschaftsplans 2021 für das Jahr 2022 mit ordentlichen Erträgen und Aufwendungen in Höhe von 1.100.977 Euro gerechnet worden ist und sich der städtische allgemeine Betriebskostenzuschuss auf 849.327 Euro belaufen sollte.

Aus diesem Grund sieht der Entwurf des Haushaltsplans 2022 der Stadt Rheine in der Produktgruppe 42 einen Betriebskostenzuschuss von 850.000 EUR vor.

Für 2022 werden keine wesentlichen wirtschaftlichen Einschränkungen aufgrund der Corona-Epidemie erwartet.

Anlage:

Wirtschaftsplan 2022