Empfehlung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen des Büros ArchitekturStadtplanungStadtentwicklung (Büro ASS) sowie die Ergebnisse des Politikworkshops vom 11. Juni 2007 zur Kenntnis.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine auf der Grundlage der Ergebnisse aus dem Politikworkshop, folgende Priorisierung der Leitprojekte zu beschließen:

Priorität 1:

Leitprojekt 1               Wissenschafts- und Hochschulstandort Rheine

Leitprojekt 2               Jugend in Rheine

Leitprojekt 3               Regionale Zusammenarbeit in Wirtschaft, Tourismus, Kon-

                                  version

Leitprojekt 4               Innovativer und mittelstandsfreundlicher Wirtschafts-

                                  standort Rheine

Leitprojekt 8               Qualifizierungspakt in der beruflichen Aus- und Weiterbil-

                                  dung

Leitprojekt 10             Vitale Innenstadt

Priorität 2:

Leitprojekt 6               Erprobung der Durchlässigkeit der Schulformen – Steige-

                                  rung der Chancengleichheit

Leitprojekt 7               Kurzfristige Errichtung eines bildungsorientierten Ganz-

                                  tagskindergartens als Modellprojekt

Leitprojekt 9               Kinder in Bewegung

Leitprojekt 12             Sport – wesentlicher Faktor für Lebensqualität, Regenera-

                                  tion und soziale Kontakte

Leitprojekt 17             Brachflächenentwicklung

Leitprojekt 18             „Zentrum Vital Solbad Gottesgabe“

Priorität 3:

Leitprojekt 13             Stadtteilzentrum „Haus ohne Barrieren“ – Haus für Ehren-

                                  amt, Service und soziale Kontakte

Leitprojekt 15             Immobilienmanagement

Leitprojekt 16             Qualifizierungsstrategie zur Gewerbeflächenentwicklung

                                  und -vermarktung „Für jeden Betrieb der richtige

                                  Standort“

Leitprojekt 20             Kulturlandschaft „Kloster Bentlage“

Leitprojekt 21             Freizeitlandschaft Ems

Priorität 4:

Leitprojekt 5               Mehrgenerationenwohnen

Leitprojekt 11             Zukunftsfähiger Wohnungsmarkt Rheine

Leitprojekt 14             Kommunales Baulandmanagement

Leitprojekt 23             Qualifizierung der Vermehrung von Waldflächen

Leitprojekt 24             Kommunikation und Kooperation im Kulturbereich

Priorität 5:

Leitprojekt 19             Besondere Orte der Kultur

Leitprojekt 22             Integriertes Freiraumentwicklungskonzept

Leitprojekt 25             Dolmetscher der Kulturen

Leitprojekt 26             Qualitätsoffensiver Städtebau und Architektur

Leitprojekt 27             Orte der Bau- und Industriekultur

Begründung:

 

Nachdem der Rat der Stadt Rheine in seiner Sitzung am 12. Dezember 2006 den Leitbildbeschluss gefasst hatte, sind in intensiven Beratungen innerhalb der Verwaltung mit Unterstützung des Büros ASS die zu den 27 Leitprojekten zugehörigen 300 Einzelmaßnahmen auf ihre Dringlichkeit, Machbarkeit und Finanzierbarkeit hin bearbeitet worden. Bei der Bearbeitung der Einzelmaßnahmen zu den Leitprojekten ist schnell deutlich geworden, dass nicht alles, was wünschenswert wäre, auch personell und/oder finanziell parallel machbar ist, sodass eine – politische - Entscheidung hinsichtlich der Prioritäten zu treffen ist. Diese Ergebnisse sind den Mitgliedern des Politikworkshops als Beratungsgrundlage für den Workshop vorgelegt worden.

Die Mitglieder des Politikworkshops haben sich in einem mehrstündigen Workshop am 11. Juni 2007 intensiv mit der Beratungsunterlage und mit der Reihenfolge der 27 Leitprojekte beschäftigt. Die Ergebnisse sind der Vorlage als Anlage 1 beigefügt.

Das weitere Verfahren sowie der Umgang mit dem integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept und seiner Umsetzung sind im Kapitel „VIII. Weiterer Ablauf“ (Seiten 36 und 37) eingehend beschrieben. Verwiesen wird insbesondere auf den Absatz 3 des Kapitels VIII, in dem die Bedingungen zum erfolgreichen Umgang mit dem Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept bis hin zur kontinuierlichen Evaluation dargelegt sind.

Die Teilnehmer des Workshops werden die Dokumentation über den Workshop in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in gedruckter Form erhalten.