SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 07.12.2006

Sitzung

BAU/024/2006

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

07.12.2006

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5

Öffentlicher Teil:
Ö	Organisatorische Regelungen
Ö 1	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 23.11.2006
Ö 2	Informationen
Ö 3	Eingaben
Ö 4	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.11.2006 gefassten Beschlüsse
Ö 5	Energiebericht der Stadt Rheine 2004/05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	509/06	Beschlussvorlage Energiebericht 2004/05
Ö 6	Ehemalige Räume der Volksbank im Rathauszentrum Stadtbücherei (EG und 1. OG) - 1. Kostenfortschreibung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	560/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Kostenübersicht/ Einsparungsvorschlägen
Ö 7	Ausbau des nördlichen Gehweges an der Wischmannstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 265, Kennwort: "Wischmannstraße-Nord - Teil A" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	552/06	Beschlussvorlage Lageplan Wischmannstraße
Ö 8	Ausbau der "Münterstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298 , Kennwort: "Wohnpark Dutum" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: geändert beschlossen	550/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Anlage 2: Eingabe und Skizze Lageplan zur Abwägung
Ö 9	Ausbau der Schlüterstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 156, Kennwort: "Hohenkampstraße/Timmermanufer" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	551/06	Beschlussvorlage Lageplan Schlüterstraße
Ö 10	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	572/06	Nachtragsvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Vogelbeerenstraße/Sandkornstraße Anlage 2: Übersichtsplan Weberstraße/Selbertstraße
Ö 11	11. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und über die Abwälzung der Kleineinleiterabgabe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	538/06	Beschlussvorlage Anlage 1: 11. Änderungssatzung
Ö 12	Festsetzung der Strassenreinigungsgebühren für das Jahr 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	531/06	Beschlussvorlage
Ö 13	Festsetzung der Gebühren auf der Bauschuttdeponie für das Jahr 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	532/06	Beschlussvorlage
Ö 14	Berichtswesen III. Quartal
Ö 14.1	Berichtswesen III. Quartal 2006 FB 6 Technische Betriebe Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	563/06	Beschlussvorlage
Ö 14.2	Berichtswesen III. Quartal 2006 - Fachbereich Planen und Bauen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	583/06	Beschlussvorlage Bericht III. Quartal 2006
Ö 15	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	Verabschiedung von Herrn Schulte
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: