Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Bauausschuss empfiehlt
dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Rheine, die Maßnahmen für
das Konjunkturpaket II, für die Sanierung/Erneuerung von Wirtschaftwegen laut
Vorlage, umzusetzen.
Begründung:
1. Veranlassung
Durch das Gesetz zur Förderung zusätzlicher Investitionen in
Nordrhein-Westfalen (Investitionsförderungsgesetz NRW – InvföG) stehen der
Stadt Rheine für den Bereich Infrastruktur voraussichtlich rd. 3.215.000 Euro
zur Verfügung.
Der Rat der Stadt Rheine hat in seiner Sitzung vom 31.03.2009 u.a.
beschlossen, dass ein Teil der Fördergelder aus dem Bereich der Infrastruktur
zur Sanierung von Wirtschaftwegen verwendet werden soll.
Die Technischen Betriebe Rheine haben daraufhin eine Prioritätenliste
zur Sanierung von Wirtschaftswegen erstellt, die im Folgenden erläutert wird.
2. Grundlagen
Die Technischen Betriebe Rheine sind im Auftrag der Stadt Rheine für die
Unterhaltung und Kontrolle des ca. 740 km langen kommunalen Straßennetzes
zuständig. Das Straßennetz ist in sechs verschiedene Straßenkategorien
unterteilt, wobei auf die Wirtschaftwege ca. 300 km entfallen.
Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln (rd. 75.000 €) werden jährlich
ca. 2 km Wirtschaftswege saniert. Um möglichst viele Straßenabschnitte sanieren
zu können, wird als Instandsetzungsverfahren für notwendige Deckensanierungen
lediglich eine neue Straßendecke aus Asphalt über die vorhandene
Asphaltfahrbahn eingebaut. Dieses Sanierungsverfahren hat erfahrungsgemäß eine
Lebensdauer von ca. 15 Jahren. Für eine nachhaltige Sanierung ist es
erforderlich, dass bei vielen vorhandenen Wirtschaftswegen zusätzlich eine
Tragschicht aus Asphalt eingebaut werden muss.
In der Straßenunterhaltung werden seit vielen Jahren Schadenslisten mit
Straßenabschnitten geführt, nach welcher Jahr für Jahr mit verschiedenen
Sanierungsverfahren Straßen repariert oder instandgesetzt werden.
Im Zuge des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sind alle Straßen der
Stadt Rheine durch Ortsbegehungen bewertet und der Zustand und die
Restnutzungsdauer der Straßen ermittelt worden. Diese Daten sind als
Straßenkataster in das geographische Informationssystem (GIS) implementiert
worden und sind nun jederzeit abrufbar.
Demnach gibt es folgende Zustandsklassen im Schulnotensystem:
- 1 ( mängelfrei )
- 2 ( wenige punktuelle Schäden )
- 3 ( viele punktuelle Schäden )
- 4 ( kleine flächenhafte Schäden )
- 5 ( mittlere flächenhafte Schäden )
- 6 ( starke flächenhafte Schäden )
Für die Sanierungsplanung werden vordringlich Straßenabschnitte der
Zustands-klasse 6 oder 5 vorgesehen.
3. Maßnahmen für das Konjunkturpaket II -
Wirtschaftswege
A) Aufstellung
Zur Aufstellung der Maßnahmen sind alle vorliegenden Daten miteinander
abgeglichen worden, um eine Gewichtung der zu sanierenden Wirtschaftswege
herbeiführen zu können.
Die Priorisierung erfolgte zunächst nach der Zustandsklasse gemäß
Straßenkataster. Anschließend ist durch Ortsbegehungen der aktuelle Zustand in
die Gewichtung mit eingeflossen.
Folgende Maßnahmen werden seitens der Technischen Betriebe zur Sanierung
vorgeschlagen:
- Alter
Schulweg (von Am Backhaus bis An
der Schleuse)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: Schulbuslinie, Radweg
DEK-Route, Radnetz NRW
Sanierungskosten: 75.000 €
- Dutumer
Straße (von Felsenstraße bis Haselnussstraße)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: -
Sanierungskosten: 45.000 €
- Haselnussstraße (von Dutumer Straße bis Goldbergstraße)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: -
Sanierungskosten: 100.000 €
- Haferkamp (von Brochtruper Str. bis Am Hilgenfeld)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: -
Sanierungskosten: 30.000 €
- Haferkamp (von Herzogstannenweg bis vorh. neue
Decke)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: -
Sanierungskosten: 35.000 €
- Kevenbrink (von Haus Nr. 95 bis Pappelallee)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: teilw. Radwege:
Hase-Ems-Tour, Emslandroute, Radelpark NRW
Sanierungskosten: 35.000 €
- Zum
Hummertsbach (von Zum Albrock bis
Zur Emsfähre)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: -
Sanierungskosten: 75.000 €
- Im
Hornkenbusch (von Ohner Damm bis
Devesfeldstraße)
Zustandsklasse: 6
Besonderheiten: -
Sanierungskosten: 55.000 €
- Uferweg (von Brookstraße bis Schürweg)
Zustandsklasse: 5
Besonderheiten: -
Sanierungskosten: 75.000 €
B) Sanierungsverfahren
Zur Auswahl eines geeigneten Sanierungsverfahrens wird in der Regel im
Zuge der Planungen zur Baumaßnahme zunächst ein Bodengutachten beauftragt, aus
welchem der vorhandene Straßenaufbau hervorgeht. Anschließend wird entschieden,
in welcher Form saniert wird.
Da allerdings für die in der Liste stehen Straßen kein Bodengutachten
vorliegt und in der Kürze der Zeit keines mehr beauftragt werden konnte, wird
auf Grundlage der Erfahrungen, die mit den Wirtschaftwegen in Rheine gemacht
wurden, der vorhandene Straßenaufbau abgeschätzt und daraus ein
Sanierungsverfahren abgeleitet.
Als Voraussetzung für die Förderfähigkeit der Maßnahme ist u.a. die
„Nachhaltigkeit der Maßnahme gem. § 4 Abs. 3 ZuInvG“.
Um die Nachhaltigkeit der Sanierungsmaßnahme gewährleisten zu können,
wird in der Kostenschätzung als Sanierungsverfahren der Einbau einer
Tragschicht und einer Deckschicht aus Asphalt angesetzt. Dieses
Sanierungsverfahren hat eine Lebensdauer von ca. 30 Jahren und entspricht somit
der Forderung einer nachhaltigen Sanierung.
C) Kosten
Für die Sanierung der Wirtschaftwege werden Einheitspreise von 26 – 30 €/qm angesetzt. Bei Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen würden Kosten von rd. 525.000 € entstehen.
Anlagen:
Lagepläne