Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 4 – Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Begründung:

Auf die Begründungen in der Ursprungsvorlage 070/11 und die Ergänzungsvorlage 070/11/1 wird verwiesen. Die darin enthaltenen Werte sind wie folgt zu korrigieren:

Investitionsplan – Seite 5

In der Ergänzungsvorlage wurden die aus den ehemaligen Bahnflächen entstandenen Gewerbegebiete Innovationsflächen und Rheine R aufgeführt. Die Veräußerung von Gewerbegebieten wird im Grundstücksmanagement im Fachbereich 4 abgebildet. Diese beiden Gewerbegebiete bilden Ausnahmen und werden im Sonderprojekt Bahnflächen bewirtschaftet.

Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergibt sich für 2011 nunmehr für den Fachbereich 4 im Investitionsplan voraussichtlich eine Verbesserung in Höhe von 620.000 € (ursprünglich 602.000 € bzw. 768.000 € in der 1. Ergänzungsvorlage).

Für die Produktgruppe 41 – Grundstücksmanagement ergeben sich zusammenfassend jetzt folgende Änderungen.