Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 4 – Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Begründung:

Auf die Begründung in der Ursprungsvorlage 070/11 wird verwiesen. Die darin enthaltenen Werte sind wie folgt zu korrigieren:

Ergebnisplan – Seite 4

Produktgruppe 42 - Finanzen

Der in der Ratssitzung am 14.12.2010 beratene Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rheine GmbH sieht höhere Ausschüttungen für die Jahre 2011 bis 2013 vor. Die Ergebnisverbesserung für 2011 ist in der Ursprungsvorlage berücksichtigt, die Veränderungen für 2012 und 2013 wurden versehentlich nicht dargestellt.

Investitionsplan – Seite 5

In der Ursprungsvorlage sind die Veränderungen der Einzahlungen bei zwei Gewerbegebieten nicht berücksichtigt worden. Die Summendarstellung für die Produktgruppe 41 enthielt darüber hinaus nicht alle Gewerbegebiete.

Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergibt sich für 2011 nunmehr für den Fachbereich 4 im Investitionsplan voraussichtlich eine Verbesserung in Höhe von 768.000 € (ursprünglich 602.000 €).

Für die Produktgruppe 41 – Grundstücksmanagement ergeben sich zusammenfassend jetzt folgende Änderungen.

Folgende Gewerbegebiete sind zusätzlich darzustellen:

Budget 4101-31: Gewerbegebiet Innovationsquartier

Schon in 2011 wird voraussichtlich eine Fläche im Innovationsquartier veräußert.

Budget 4101-32: Gewerbegebiet Rheine R

Hinweis: Erträge bzw. Aufwendungen aus Grundstücksverkäufen können für diese Gewerbegebiete noch nicht ermittelt werden, da die Bilanzwerte noch nicht feststehen.