Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

1.       Der Jugendhilfeausschuss nimmt die vorgelegte Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung zur Kenntnis.

2.       Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die bisherigen Absichten zur Erweiterung bestehender Einrichtungen (St. Elisabeth-Kindergarten, Jakobi-Kindergarten, Janusz-Korczak-Kindergarten, St. Gertrud-Kindergarten) zunächst nicht weiter zu verfolgen.

3.       Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

·         Der Rat der Stadt beschließt, im Planungsgebiet Rheine links der Ems 2 zusätzliche Kindertageseinrichtungen mit jeweils 4 Gruppen einzurichten.

·         Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Trägerschaft für die beiden zusätzlichen Einrichtungen zu den Bedingungen aus dem Kinderbildungsgesetz und den ergangenen Durchführungsverordnungen auszuschreiben.

Begründung:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 29. Sept. 2011 den Beschlussvorschlag zu Ziffer 2 in geänderter Form beschlossen.

Die ursprüngliche Formulierung lautete:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die bisherigen Absichten zur Erweiterung bestehender Einrichtungen (St. Elisabeth-Kindergarten, Jakobi-Kindergarten, Janusz-Korczak-Kindergarten, St. Gertrud-Kindergarten) aufzugeben.

Dieser Beschlussvorschlag wurde durch die Worte zunächst nicht weiter zu verfolgen abgemildert, weil man Optionen für die Zukunft offen halten wolle.