Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 5, Produktgruppen 52 - 58 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Begründung:

Auf die Ursprungs-Vorlage Nr. 486/13 wird verwiesen. Hierzu gibt es noch folgende Ergänzungen:

Ergebnisplan:

Zu Lfd. Nr. 7 „Stromkosten“

Die Erhöhung um 1,5 ct (brutto) je kWh war zum Zeitpunkt der Anfrage bei den Stadtwerken eine Schätzung. Mittlerweile liegen konkretere Zahlen vor. Demnach ergibt sich für die Stadt Rheine eine durchschnittliche Preiserhöhung von 1,2 ct (brutto) je kWh. Bei einem Jahresverbrauch von 4,5 Mio kWh/Jahr ergibt sich somit eine Steigerung von 54.000 €.

Zu lfd. Nr. 13 „Wegfall der Pauschale gemäß UI Vereinbarung Straßen NRW“

Diese Pauschale wurde gemäß einer UI Vereinbarung bislang für die Unterhaltung der Bundesstraßen innerhalb der Ortsdurchfahrt von Straßen NRW gezahlt. Es handelt sich deshalb um einen Ertrag, der zukünftig (voraussichtlich) wegfällt. In der Tabelle Änderungen HHPLE 2014/HHPL 2014 war diese Position versehentlich als Aufwand berücksichtigt.

Finanzplan:

Die Tabelle Änderungen HHPlE/HHPl 2103, die als Anlage der Vorlage-Nr. 486/13 beigefügt ist, stimmt aufgrund falscher Bezüge in den Summen im Finanzplan nicht mit dem Haushaltsplanentwurf 2014 überein. Sie ist daher durch die als Anlage 1 dieser Vorlage beigefügte korrigierte Fassung der Tabelle zu ersetzen, die neben den richtigen Summen auch die obigen Änderungen des Ergebnisplanes berücksichtigt.

Anlagen:

Änderungen HHPlE/HHPl 2014